Fuhrparkmodernisierung durch Elektrofahrzeuge

E-Fahrzeuge für ArnsbergWir beantragen zusammen mit der CDU-Fraktion, dass die Stadt Arnsberg ab sofort bei Neuanschaffungen konsequent auf Elektrofahrzeuge umstellt. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor sollen zur Ausnahme werden, sofern Anschaffung und Folgekosten eines Elektrofahrzeuges wirtschaftlich sinnvoller sind.

Gegenwärtig gibt es bis zu 63% Fördermittel vom Land NRW für die Investitionen in Elektrofahrzeuge für Kommunen. Die Inanspruchnahme dieser Fördermittel soll helfen, den städtischen Fuhrpark um umweltfreundliche Elektroautos zu erweitern, besonders bei Fahrzeugen, die viel im Innenstadtbereich genutzt werden. Zusätzlich stehen auch Fördermittel für die Schaffung von Infrastruktur (z.B. Ladesäulen) zur Verfügung, die man nutzen sollte.
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Waldkindergarten für Arnsberg

Zur Ratssitzung am 20. Juni haben wir einen Antrag zur Schaffung eines Waldkindergartens eingebracht. Wir brauchen weitere Betreuungsplätze in der Stadt, und das Angebot eines Waldkindergartens bietet eine Steigerung der Qualität unserer Betreuungsangebote.
Ein Waldkindergarten bietet Naturerfahrungen und kombiniert diese mit Bewegung. Der jahreszeitliche Rhythmus, die Abläufe im Naturkreislauf sowie die verschiedenen Witterungsverhältnisse werden unmittelbar von den Kindern erlebt.
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Viadukt-Gefahrenstelle für Radverkehr entschärfen

Viadukt-AktionAm Viadukt in Muffrika (AltArnsberg) sind schon viele Unfälle passiert, weil RadfahrerInnen bei der Querung der Gleise nicht absteigen. Da stehen zwar Schilder, aber sie werden nicht gesehen, und die Gleise sehen einfach nicht gefährlich aus. Nach einem weiteren Unfall vor einigen Tagen haben wir unsere Ortsverbandsversammlung kurzerhand unter das Viadukt verlegt, viel Kreide mitgenommen und in buntesten Farben die Straße bemalt. Jemand war schon vor uns da und hatte denselben Gedanken: Mach bunt, damit es auch die sehen, die nur auf den Boden starren beim Fahrradfahren!
Und so ist die Gefahrenstelle nun wenigstens auffallender, kreativ gestaltet und auch für Auswärtige besser als solche zu erkennen. Außerdem haben wir an den Fahrradbeauftragten die unangenehme Schotteransammlung auf der westlichen Seite des Bahndammes gemeldet mit der Bitte, diese kurzfristig zu beseitigen.
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Solarausbau auf geeigneten Flächen

Der Ausbau der nachhaltigen Energieerzeugung wird von der Stadt Arnsberg seit langem voran getrieben. Die Flächen für Windenergie sind im bergigen Sauerland allerdings nicht leicht zu finden, zudem genießt die solare Energieerzeugung in der Bevölkerung eine wesentlich höhere Akzeptanz. Leider ist sie nach diversen Verwässerungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bei weitem nicht mehr so rentabel wie zu Anfangszeiten des (unter rot/grün beschlossenen) Gesetzes, denn die Einspeisevergütungen wurden so weit abgesenkt, dass wir inzwischen bei 12,2 ct pro Kilowattstunde liegen. Die Stromkonzerne haben mit ihrer Lobbyarbeit viel erreicht.
Durch diese Entwicklung sind Solarparks heute ebenfalls weitgehend unrentabel geworden, wenn sie nur der Stromerzeugung ohne Eigenverbrauch dienen. Wir haben darum einen Antrag verfasst, den Solarausbau auf kommunalen Gebäuden auszubauen, und keine Gewerbeflächen für diesen Zweck zu nutzen. (mehr …)

Weltbienentag: Bienenfreundliches Arnsberg – Mehr blühende Landschaft

Die Vereinten Nationen haben den 20. Mai zum Weltbienentag ausgerufen. Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, einen Antrag zur Erstellung von blühenden Randstreifen und ähnlichen Flächen zu stellen:

Bienenfreundliches Arnsberg – Mehr blühende Landschaft: Anlässlich des Weltbienentages am 20. Mai beantragt die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN die Installation von Bienenweideflächen auf städtischen Grundstücken und Grünanlagen, mit Informationsbeschilderung versehen, um Menschen auf besonders nektarreiche und insektenfreundliche Pflanzen hinzuweisen.
Die Fläche am Ruhrtalradweg in Höhe Arnsberger Straße 57 A in Richtung Bruchhausen scheint uns ideal dafür geeignet.
Als der Weg angelegt wurde, hatte das Grünflächenamt auf dem Wegrand einjährige Blütenpflanzen gesät, die inzwischen leider vollständig verschwunden sind.
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Städtische Drucksachen jetzt mit Inklusionsgedanke

Es ist eigentlich nur eine Formsache, aber eine nicht unwichtige: Städtische Vorlagen enthalten nun stets am Ende einen Satz, der zugleich inhaltliche Ausrichtung bedeutet: „Relevant für die Belange von Menschen mit Behinderung“. Damit wurde auch eine letzte Forderung aus unserem Antrag „Arnsberg Inklusive Stadt“ vom November 2014 umgesetzt.
So kommt zu den beiden Kriterien „Relevant für demografischen Wandel“ und „Relevant für das Klima“ nun auch eine weitere Überlegung  (mehr …)

Dienstrad leasen, glücklich zur Arbeit kommen!

Seit 2012 sind Diensträder den Dienstautos steuerlich gleichgestellt, und seitdem steigt die Zahl geleaster Diensträder stetig an. Besonders die immer beliebteren Pedelecs zu leasen kommt in Mode. Nicht jedeR kann sich vorstellen, verschwitzt und mit Dreck bespritzt auf der Arbeitsstelle anzukommen, wie es beim Radfahren  schon mal vorkommen kann. Aber der gesundheitliche Vorteil des sportlichen Arbeitsweges hat sich herumgesprochen, und viele ArbeitgeberInnen geben inzwischen gern den (steuerlich absetzbaren) Zuschuss zum Dienstrad.
Radfahren.de hat alles Wissenswerte rund ums Dienstradleasing zusammengestellt. Leider ist in NRW der Restwert nach drei Jahren Abschreibung noch sehr hoch angesetzt, das haben andere Bundesländer großzügiger gehandhabt.

Wechsel an der Fraktionsspitze

Die Fraktionsspitze von B´90 / DIE GRÜNEN im Rat hat sich neu formiert.

Staffelstabübergabe mal anders – mit städtischem Brennholz!

Zum Fraktionsvorstand bestimmten die grünen Ratsmitglieder Thomas Wälter, Biohandelskaufmann aus AltArnsberg, und Isolde Clasvogt, Industriekauffrau aus Neheim, zu seiner Stellvertreterin. Der bisherige Sprecher Hans Wulf bleibt an Bord, will es aber etwas langsamer angehen lassen und dem Terminkalender kleinere Freiräume gönnen.

Hans Wulf gehörte bereits der allerersten Arnsberger Ratsfraktion an und hat die Geschicke der Fraktion in den letzten 13 Jahren geleitet. Sein Nachfolger steht ihm in dieser Hinsicht allerdings in nichts nach: auch Thomas Wälter ist ein Grüner der ersten Stunde und erfahrener Hase der Kommunalpolitik. (mehr …)

Schwimmbad in Herdringen soll bleiben

Zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Sport und Weiterbildung sowie der Bezirksausschüsse Bruchhausen, Herdringen, Holzen, Hüsten und Müschede am 01. März 2018 haben wir gemeinsam mit der CDU den Antrag auf Erhalt des Lehrschwimmbeckens am Standort Herdringen beantragt.
Es ist keine einfache Entscheidung, denn die von der Verwaltung erstellte Beschlussvorlage bot zwar zwei Beschlussvarianten, aber einige Unwägbarkeiten hinsichtlich der Folgekosten. Eine Sanierung in Herdringen sollte laut Verwaltung aus Fördermitteln für „Gute Schule“ finanziert werden. Diese Mittel sind aber nicht einfach frei verfügbar, sondern sind für schulische Baumaßnahmen beabsichtigt, für die es aber noch keine Prioritätenliste gibt. Klar ist allerdings: Die festgelegten 1,88 Mio. Euro (rund 60% der vom Land genehmigten Mittel) würden an anderen Stellen fehlen. Darum müssen andere Fördertöpfe geprüft werden, oder Umschichtungen im Haushalt erfolgen. So lautet unser Antrag. (mehr …)