Bericht zum Fortschritt des Klimaschutzkonzeptes

Arnsberg hat seit 2011 ein ambitioniertes Klimaschutzkonzept. Mit einem Maßnahmenprogramm, dessen Umsetzung insgesamt über 1,2 Mio. EUR erfordert. Wir wollen die Arnsberger CO²-Emmissionen bis 2020 um 30% senken gegenüber dem 1990 festgestellten Verbrauch. Das wären 209.000 Tonnen. Dieses selbst gesteckte Ziel erfordert einige Anstrengungen, manche Maßnahmen weniger als andere, und darum braucht es eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen, um die effektivsten Schritte zuerst zu gehen.
Viele Projekte wurden in den letzten Jahren angestoßen. Wir haben ein Nachhaltigkeitsfestival, Lastenräder und Pedelecs als Dienstfahrzeuge, mehr Elektroautos im städtischen Fuhrpark, ein gut ausgebautes Klimanetzwerk Südwestfalen, die Stadt macht beim European Energy Award mit, veranstaltete Energiespa(r)ziergänge, machte eine Thermografiebefliegung in Holzen, erstellte ein Mobilitätskonzept. Arnsberg hat sich unter schwarz-grün schon früh auf den Weg zur nachhaltigen Kommune gemacht. (mehr …)

Verkehrssteuerung beim Karolinenhospital

Am 13. August fand eine weitere Sondersitzung des Planungsausschusses und des Bezirksauschuss Hüsten zum Umbau des Karolinenhospitals statt. Die prognostizierte Verkehrszunahme bereitet allen Beteiligten Kopfzerbrechen, aber der Notwendigkeit des Ausbaus kann natürlich nicht widersprochen werden. Wir haben aus allen Bürgergesprächen und Sondersitzungen mitgenommen, dass der Ausbau erhebliche Emmissionssteigerungen nach sich ziehen wird. Laut Lärmgutachten werden für die Anwohner*innen an der Stolte Ley besonders nachts starke Lärmzunahmen erwartet durch deutlich mehr Verkehr von den zusätzlichen Mitarbeiter*innen, die direkt am Krankenhaus parken sollen. Wir haben darum beantragt, diese 147 Mitarbeiterparkplätze an die Riggenweide zu verlegen, und mindestens diese Stellplätze auch von den 570 vorgesehenen Stellplätzen  abzuziehen. (mehr …)

Rathaussanierung – eine schwere Entscheidung

Rathaus ArnsbergIn der Ratssitzung am 2.7.2019 wurde auch über die Sanierung des Rathauses entschieden – wir haben dagegen gestimmt.

 

Dass die Arbeitssituation im Rathaus nicht mehr tragbar ist, daran besteht kein Zweifel. Schlecht isoliert, dadurch im Sommer zu warm, im Winter zugig, teilweise blinde Fenster, Kanalisationsprobleme, veraltete Technik, das sind nur einige der Knackpunkte.

Aber wir sind nicht davon überzeugt, dass die Rathaus-Sanierung die wirtschaftlich und ökologisch beste Entscheidung ist. Im Vorfeld hatten wir um mehr Informationen gebeten, die uns helfen sollten, eine objektivere Einschätzung des Projekts auch unter Klimagesichtspunkten im Vergleich mit anderen Lösungsmöglichkeiten vornehmen zu können. Leider wurden unsere Fragen nicht vollständig beantwortet. Z.B. die Frage nach dem Energieverbrauch – in Menge und in Euro – im Vergleich zwischen Neubau und saniertem Altbau. Wir wurden zwar mit seitenlangen Abhandlungen über zu erhaltende „graue Energie“ durch Sanierung statt Neubau und über fehlende Bauschutt-Recycle-Vorschriften informiert. Konkrete Berechnungen der Unterschiede der CO2-Emmissionen zwischen Sanierung und Neubau auf 20 oder 30 Jahre betrachtet – die woanders bei solchen Großprojekten üblich sind – wurden für die Rathaussanierung trotz schriftlicher Nachfrage aber nicht vorgelegt.
Auch der Vergleich Sanierung mit einer denkbaren „Zwei-Standorte-Lösung“ (Realschulgebäude Goethestraße Neheim und das weitgehend leerstehende innogy-Gebäude in Alt-Arnsberg) war für uns ebenfalls nicht nachvollziehbar dargestellt.

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Eisbahn für Neheim mit grünen Ansätzen

Eine Eisbahn in der Neheimer Innenstadt: ein lang gehegter Wunsch vom Aktiven Neheim soll nun endlich in Erfüllung gehen. Ab dem 25. November darf man am Neheimer Dom auf Kufen gleiten. Bei den Beratungen war auch unser Mitglied im Neheimer Bezirksausschuss, Sina Humpe, dabei.
Ihr war es wichtig, dass das Eislaufvergnügen auch unter ökologischen Gesichtspunkten betrachtet wird. 30.000 bis 50.000 kWh Strom kostet der mehrwöchige Betrieb. Beim Aktiven Neheim war man absolut offen für die Überlegung, hierfür „sauber erzeugten“ Strom zu verwenden. Durch die Zusammenarbeit mit den Stadtwerken ist dies auch kein Problem; Strom aus erneuerbaren Quellen bieten wir inzwischen als Kommune selber an.
Eine weitere Überlegung war, um die Eisbahn befindliche Stände mit gastronomischen Angeboten plastikfrei zu halten.
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Solarausbau auf geeigneten Flächen einstimmig im Rat beschlossen!

Solar auf Dachflächen beschlossenAm 02.07.19 hat der Rat der Stadt Arnsberg einstimmig unseren 2018 gestellten Antrag „Solarausbau auf geeigneten Flächen“ beschlossen. Um einen kontinuierlichen Zuwachs an Solaranlagen zu erreichen, hatten wir zusammen mit der CDU den Antrag formuliert, Solaranlagen auf allen städtischen Gebäuden einzurichten, wo ein möglichst hoher Eigenverbrauch garantiert ist. Wenn selbst erzeugter Solarstrom ins Netz eingespeist wird, beträgt die Einspeisevergütung nur noch ca. 11 Cent/KWh. Wenn ich den selbst erzeugten Strom direkt selber nutzen kann, werden hingegen ca. 20 Cent/KWh Stromkosten gespart und somit auch verdient.
In privat genutzten Häusern wird tagsüber, wenn die Sonne scheint, nur wenig Strom verbraucht. In Verwaltungsgebäuden, aber auch in Schulen und Kitas wird aber tagsüber der meiste Strom verbraucht. Deswegen ist die Eigennutzung von selbst erzeugtem Solarstrom auf solchen Gebäuden nicht nur ökologisch und nachhaltig, sondern auch sehr wirtschaftlich.
Gleichzeitig widersprachen wir mit unserem „Solar auf Dächer“-Antrag dem SPD-Antrag, eine Freiflächensolaranlage im Gewerbegebiet Wildshausen zu bauen. Gewerbeflächen sind kostbar und in unserer Stadt im Ruhrtal kaum noch vorhanden. Die wenigen noch vorhandenen Flächen sollten also auch gewerblichen Ansiedlungen von Firmen vorbehalten sein. Die SPD hat Ihren Antrag mittlerweile zurück gezogen.

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Berichtswesen für Arnsberg und weitere Anträge

Zur Ratssitzung am 02.Juli 19 beantragten wir die Einführung eines Berichtswesens, um Verwaltungsprozesse und politische Zielsetzungen bei der Umsetzung besser begleiten zu können. Mit der öffentlichen Darstellung im Bürgerinformationssystem kann sich jedeR Interessierte schnell und zu jeder Zeit über aktuelle Verfahrensstände informieren und den Ablauf von Prozessen von Anfang bis Ende verfolgen. So können auch Projekte wie das Klimaschutzkonzept oder die Mobilitätsstrategie der Stadt besser begleitet werden. Auch der Umsetzungsstand politischer Anträge wird so dokumentiert.
Viele Städte führen ein solches Berichtswesen inzwischen online, um BürgerInnen, Politik und Verwaltung selbst eine gute Übersicht über das städtische Handeln und Wirken zu geben. (mehr …)

Vorstand bestätigt und Segel gesetzt

Unsere Jahreshauptversammlung am 2. Juli 2019 begann mit einer schönen Überraschung: 16 junge Leute waren unserer Einladung zum

Unser neuer, alter Vorstand: Jan Ovelgönne, Verena Verspohl, Uwe Schwanke (von links nach rechts)

Treffen der Grünen Jugend in Arnsberg gefolgt! Das zeigt doch sehr deutlich, dass es vielen jungen Menschen nicht reicht, freitags „for future“ demonstrieren zu gehen. Sie wollen vor Ort etwas verändern, und wir möchten ihnen die Plattform bieten, das auch sichtbar und

hörbar zu machen. „Nicht zuletzt unser tolles Ergebnis in Arnsberg bei der Europawahl hat gezeigt, dass auch den Sauerländerinnen und Sauerländern der Klimaschutz immer wichtiger wird,“ meint Jan Ovelgönne, der für die Fraktion im Rat die städtische Nachhaltigkeitsstrategie begleitet.

Auch wenn wir uns freuen zu wachsen: der Zustand der Welt, der so viele junge Menschen inzwischen umtreibt, erfordert drastisches politisches Handeln – für unser aller Zukunft. „Der Klimaschutz muss als oberstes Leitmotiv in unserem Tun sichtbar werden,“ stellte Verena Verspohl, Ratsmitglied und Sprecherin des OV, bei ihren Ausführungen zur Themenwahl bei der Kommunalwahl 2020 fest. (mehr …)

Röhrtalbahn-Reaktivierung: Kein Kreistagsbeschluss zum Schaden der Kommunen!

Der Gleisanschluss für die Röhrtalbahn ist da, lasst sie endlich fahren!

Die Kreistagsfraktion der CDU hat einen Antrag zum Abbruch der Reaktivierung der Röhrtalbahn eingebracht. Wir – B‘90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Arnsberg – fordern Bürgermeister Bittner auf, zusammen mit seinem Sunderner Amtskollegen Brodel die bestehenden Beschlüsse der Arnsberger und Sunderner Räte weiterhin umzusetzen und den Landrat aufzufordern, zuwiderlaufende Beschlüsse zu missbilligen.

Die Reaktivierung der Röhrtalbahn wird von den Städten Arnsberg und Sundern als wichtiger Baustein der kommunalen Mobilitätsstrategie und der Nachhaltigkeitsstrategie gesehen, zudem als Frequenzbringer für die obere Ruhrtalbahn als wichtigster Verkehrsinfrastruktur der Region. Entsprechende Beschlüsse bestehen und repräsentieren ca. 40% der Einwohner des Hochsauerlandkreises. Die städtischen Ziele, klimafreundliche Mobilität auszubauen und zu verstärken, werden durch den Anschluss Sunderns an das nationale Bahnnetz durch Reaktivierung der Röhrtalbahn deutlich unterstützt. Der viel zu hohe Autoverkehr im Röhrtal belastet Umwelt und Menschen gleichermaßen. Die Bahn wird diese Belastung verringern. Laut vorliegenden Gutachten im Auftrag des HSK und dem Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe würden ca. 1000 Personen täglich zusätzlich den dann schnelleren ÖPNV zwischen Sundern und Bahnhof Neheim-Hüsten nutzen, das bedeutet gleichzeitig auch entsprechend weniger Autoverkehr im meist stark verstopften Röhrtal. Das ist effizienter Klimaschutz, verbunden mit einem komfortablen Reiseangebot für Berufstätige, für den Tourismus und für Menschen ohne Auto oder Führerschein. Das ist nachhaltige und zukunftsweisende Mobilität! Der mögliche Güterverkehr, der über die Schiene abgewickelt werden könnte, ist da noch nicht einmal eingerechnet.

Auf Grundlage der kommunalen Beschlüsse wurde 2014 das Gutachten erstellt, das die Reaktivierung der Röhrtalbahn als volkswirtschaftlich rentabel klassifizierte. Ein Beschluss gegen die Reaktivierung würde unserer Stadt Schaden zufügen. Ein Landrat hat die Pflicht, Schaden von den Kommunen abzuwenden. Wir fordern Landrat Schneider daher auf, im Sinne seiner Dienstpflicht zu handeln und einen schädlichen Beschluss (wenn er denn gefasst würde) zu missbilligen.

Nachtrag 2.Juli 2019: Die Kreisfraktion der CDU zieht den Antrag zurück und stellt eine Menge Fragen, deren Antwort sie vor Antragstellung hätte kennen sollen. Nun ja, besser spär als nie.

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GRÜNES Team beim Stadtradeln

Stadtradeln Arnsberg

Kommt aufs Rad! Die Stadt Arnsberg nimmt vom 24. Juni bis 14. Juli 2019 am STADTRADELN teil.

Alle, die in der Stadt wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine Schule besuchen, können beim Stadtradeln mitmachen.
Wir haben uns als GRÜNES Team angemeldet und laden ein, bei uns mit zu radeln, ihr könnt euch hier anmelden: www.stadtradeln.de/arnsberg

Es gibt schon einige Teams und ein offenes Team für alle, die als Einzelperson antreten möchten.
Zugelassen sind alle Fahrzeuge, die im Sinne der StVO als Fahrräder gelten (dazu gehören auch Pedelecs).
Jeder per Fahrrad zurückgelegte Kilometer kann online unter stadtradeln.de eingetragen oder direkt über die STADTRADELN-App erfasst werden. Wer gar nicht online ist, kann wöchentlich seine Kilometer schriftlich an die Stadt melden, per Kilometererfassungsbogen.
Es kommt nicht auf die Menge der gefahrenen Kilometer an. Es kommt darauf an zu zeigen, dass Fahrradfahren gut für alle ist: Umwelt und Klima, Mensch und Natur werden entlastet, und der gesundheitliche Aspekt sollte auch betont werden. Wer radelt, bewegt sich in frischer Luft, sieht mehr von der Welt und tut seinem Körper etwas Gutes.

Themenseite auf arnsberg.de dazu

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Stadtradeln Arnsberg