Aktuelles

OV stimmt schwarz-grüner Zusammenarbeit zu

Der Ortsverband hat in seiner Sitzung am 16.03. einstimmig für eine Zusammenarbeit mit der CDU votiert. Diese Kooperation wird sich bereits in den kommenden Haushaltsberatungen in drei gemeinsamen Anträgen niederschlagen (Nahwärmenetz, arbeitsmarktpolitische Konzepterstellung und Zusammenführung von Kindergärten und Grundschulen, wo möglich). Die weiteren Anträge sind unter Fraktion online gestellt. Besonders wichtig war uns die Fortführung… Weiterlesen »

Haushaltsanträge 2010

Die Haushaltsanträge der Fraktion 2010: • Ungekürzte Fortführung der Förderung des Frauenhauses: auf unseren Antrag hin wurde die zehnprozentige Kürzung des Zuschusses zurückgenommen Antrag Frauenhaus weiter fördern • Beibehaltung der Nachtbusförderung: die Förderung bleibt unvermindert bestehen, um das Gesamtangebot nicht zu gefährden Antrag Nachtbus • Umstellung der Stadt auf Ökostrom, inklusive Straßenbeleuchtung Antrag Umstellung auf… Weiterlesen »

Menden macht mobil gegen A 46

26.01.10 In Menden war am 22.01. eine Veranstaltung der GigA46, die seit Jahrzehnten gegen den Lückenschluss der A 46 streitet. Im Moment wird von den Befürwortern Druck gemacht, weil diese eine Revision des Bundesverkehrswegeplanes befürchten. Der Lückenschluss zwischen Hemer und Menden ist eines der teuersten Projekte darin, es sind rund 300 Mio EUR für 19,5… Weiterlesen »

Gigantomanie am Sauerlandmuseum

In der letzten Ratssitzung vor der Wahl wurden die Ratsmitglieder von einem Projekt überrascht, das aus dem Museumshof des Sauerlandmuseums eine „gigantische Tiefgarage“ (Hans Wulf) machen will. Als Starterprojekt „Kulturelles Schaufenster Südwestfalen“ soll die Planung (über die durchaus fraktionsübergreifend kontrovers diskutiert wurde) zur Regionale 2013 eingereicht werden. Im Rahmen dieser „Leistungsschau für Südwestfalen“ werden aus… Weiterlesen »

Kompressorenklau bei Alt-Kühlgeräten

Wie werden Kühlgeräte entsorgt, fragten wir bei der Stadtverwaltung nach, nachdem man in Wuppertal feststellte, dass 40 % der Geräte ihrer Kompressoren verloren hatten, bevor sie beim Entsorger ankamen. Zum wirtschaftlichen Verlust durch die Metalldiebe kommt eine gehörige Umweltsauerei, denn bei der Demontage wird das Kühlmittel frei. Die realativ beruhigende Antwort: In Arnsberg sind etwa… Weiterlesen »

Bienenfreundliche Bepflanzung fördern

10.09.2008 Ein Kataster von geeigneten Flächen für bienenfreundliche Bepflanzung soll angelegt werden, damit Vereine und Initiativen eine Übersicht über städtische Flächen bekommen, auf denen sogenannte „Trachtpflanzen“ gesetzt werden können. Ein großes Problem der Imker ist nicht nur Nachwuchsmangel und Pestizideinsatz, sondern auch der Mangel an blühenden Pflanzen zu bestimmten Zeiten. Zum Antrag: Flächenkataster für Bienenpflanzen… Weiterlesen »

Anfrage an den Ruhrverband: Welche Stoffe sind in der Ruhr?

28.03.2007 Was für Stoffe sind im Flußwasser neben TOSU und PFT? Welche Industriebetriebe in der Stadt könnten ebensolche Probleme bekommen wie Perstorp, die per Eilverfügung Betriebsstillegung zu befürchten hatten? Hier die Anfrage: Anfrage Ruhrverband Stoffliste Die Antwort war ernüchternd: … müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass die aufwändigen Bestimmungen von organischen Spurenstoffen in Abwässern (Kläranlagenzu-… Weiterlesen »

Mühlenstraße in Arnsberg für Radler freigeben

Mühlenstraße in Arnsberg für Radler freigeben! Das ist sinnvoll zur Unterstützung der Verbindungen von der Altstadt zum Ruhrtalradweg, und verringert die Gefahren, denen Radler auf der Königsstraße ausgesetzt sind. Faktisch nutzen sowieso viele ortskundige RadfahrerInnen die Mühlenstraße in beide Richtungen, aus genau diesen Gründen. Eine Öffnung ist einfach bürgerfreundlich. => Der Antrag wurde inzwischen im… Weiterlesen »

Strommultis bremsen beim Netzausbau

07.11.06 Europa hat Stromausfall, und schuld hat natürlich sofort die böse, böse Windkraft, die zu viel Strom eingespeist habe. Dabei war der Tag gar nicht besonders windig, nein, die Strommultis möchten nur nicht gern zugeben, dass sie statt der eingenommenen 20 Milliarden für „Netzausbau“ zu diesem Zweck immer nur 2,5 Milliarden wieder ausgeben. Darum brach… Weiterlesen »