Atomaustieg – Sonder-BDK am 25. Juni 2011 in Berlin

Sonder BDK in der Messe Berlin 25.06.2011 - Empfang durch AKW-GegenerZeit für einen grünen Energiekonsens

Am 25. Juni 2011 wird die Basis von B90/Die Grünen auf einem kurzfristig einberufenemSonder BDK in der Messe Berlin 25.06.2011 - Empfang durch AKW-Gegener Sonderparteitag in Berlin darüber entscheiden, ob unsere grüne Bundestagsfraktion dem schwarz-gelben Atomausstieg zustimmen soll oder nicht. Bzw. über Änderungsanträge, teilweise Zustimmungen oder Ablehnungen …, die zwischen ja und nein dazu denkbar und sinnvoll sind.

Hard Stuff

Insgesamt hat das Bundeskabinett am 06.06.11 acht Gesetzesänderungen beschlossen, alle mehr oder weniger „mit der heißen Nadel“ binnen weniger Tage gestrickt. Das sind gut 700 Seiten Gesetzestexte, die in der Summe den Atomausstieg regeln und vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden sollen. Diese 700 Seiten müssen sorgfältig geprüft und beraten werden, dann müssen wir Grünen uns entscheiden, ob wir diese Gesetztesänderungen so mittragen. Merkel möchte den Atomausstieg mit möglichst großer Mehrheit, also auch mit den Stimmen der Grünen und der SPD im Bundestag beschließen lassen.

Das macht aus Merkels Sicht natürlich Sinn, sie wäre plötzlich – nach dem total missglückten „Herbst der Entscheidungen“ – endlich die Konsenskanzerin „aller Deutschen“, wovon sie schon lange träumt.
Das macht aber auch aus grüner Sicht Sinn: ein Atomausstieg mit nahezu einstimmiger Zustimmung des Bundestages wäre wohl wirklich narrensicher für immer zementiert, da würde keine zukünftige Regierung mehr dran rütteln.

Atomkraft Nein DankeEinerseits … andererseits:

Nach heutigem Stand der Technik und übereinstimmender Meinung fast aller Experten selbst aus dem konservativen Lager wäre ein kompletter Atomausstieg viel schneller möglich als bis 2022. Nämlich – je nach Gutachten/Berechnung – schon zwischen 2017 und 2020, also mindestens 2 Jahre schneller als jetzt beschlossen werden soll. Und auch das ohne zusätzlichen Ausbau fossiler Kraftwerke oder Importstrom aus den Nachbarländern.

Eine schwierige Entscheidung:

Für uns Grüne stellt sich nun die Frage:
tragen wir den suboptimalen Konsens mit oder fordern wir einen schnelleren und konsequenteren Atomausstieg (und werden dann von großen Teilen der Presse als die ewigen Nörgler und Neinsager dargestellt).
Diese Fragestellung müssen wir kurzfristig auf allen Ebenen diskutieren und dann am 25. Juni in Berlin auf der Sonder-Bundesdeligiertenkonferenz darüber entscheiden.
Für den Kreisverband Hochsauerland fahren Dieter Glaremin und Thomas Wälter als Deligierte nach Berlin.

Möglichkeiten zur Diskussion (auch für Nichtmitglieder!) bis dahin:

  • Dienstag, 14.06.11 um 20.00 – Ortsverbandssitzung der Grünen Arnsberg im Bioladen Regenbogen, Arnsberg, Gutenbergplatz
  • am Dienstag, 21.06. wird es eine Kreismitgliederversammlung zu diesem Thema geben, Termin und Ort siehe Kasten rechts

Am Sonntag, den 19.06. findet in Oberhausen zu diesem Thema eine Sondersitzung der NRW-Kreisvorstände und der NRW-Deligierten statt (Sabine & Thomas fahren hin)

Diskussionsgrundlagen u.a.:

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