Fraktionsanträge

Tageseltern besser stellen

In der Ratssitzung am 14. März haben CDU und GRÜNE gemeinsam beantragt, dass ein noch umfassenderer Ausbau der Kindertagespflege in Arnsberg geprüft wird. Dabei soll ein Schwerpunkt insbesondere auf die Bereiche Bezahlung und Qualifikation von Tagespflegepersonen gelegt werden, um künftig noch mehr geeignete Menschen für die Kindertagespflege zu gewinnen. Zudem sollte das Tagespflegeangebot in Arnsberg… Weiterlesen »

Altes Feld naturnah weiterentwickeln (Update)

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU haben wir die Verwaltung aufgefordert, keine weitere Pachtverlängerung mit dem Aeroclub Arnsberg e.V. zu vereinbaren. Der Verein nutzt eine große Fläche im Alten Feld Arnsberg als Segelflugplatz. Seit geraumer Zeit betrachten wir die Entwicklung dort sehr kritisch. Mehrfache Anfragen beim Vorsitzenden mit der Bitte um einen Gesprächstermin blieben… Weiterlesen »

Was darf die Drohne?

Seit einiger Zeit schon fallen Drohnenfluggeräte am Arnsberger Himmel auf. Neulich wurden am Glockenturm die dort lebenden Turmfalken durch aufdringliche Fluggeräte massiv beim Brutgeschäft gestört. Es gab einen Vorfall am NASS mit polizeilicher Einmischung, wir haben eine Drohnenfabrik „Airrobot“ in Neheim und diverse Drohnen-Dienstleister, Immer häufiger hört man von Vorfällen mit Drohnen, die die Privatsphäre… Weiterlesen »

WLAN an allen weiterführenden Schulen

Endlich wurde Rechtssicherheit geschaffen: Mit dem Wegfall der Störerhaftung ab dem Herbst dieses Jahres haftet nicht mehr der, der ein WLAN-Netz freigibt für die (möglicherweise illegalen) Aktivitäten der Nutzer. Damit können Schulen endlich eine freiere Gestaltung ihrer Internetzugänge erlauben, wie auch immer sie es in ihre Lehrpläne einbauen wollen. Wir beantragten daher in der Ratssitzung… Weiterlesen »

Attraktive Wohnmobilstellplätze für die Altstadt

Schöne Stellplätze für Wohnmobilisten sind eine Grundvoraussetzung, um diese beliebte Klientel anzulocken. Das wissen wir seit langem, und es hat auch schon einige Anläufe gegeben, um innenstadtnah besonders in Alt-Arnsberg welche zu schaffen. Wirklich schöne Ecken waren leider immer aus den unterschiedlichsten Gründen tabu. Eine neue Idee kam uns nun für den Schlossberg, der seit… Weiterlesen »

Unsere Anträge zum Haushalt 2016/17

Der Doppelhaushalt 2016/17 ist weiterhin auf Sparsamkeit getrimmt, Spielraum für Kreativität gibt es nicht viel. Gemeinsam mit der CDU haben wir dennoch eine Reihe von Gestaltungsvorschlägen gemacht. Radwegenetz besser instand halten mit Landesfördertöpfen: Der Antrag dient der Umschichtung von 100.000 € aus Radverkehrsmitteln für die allgemeine Radinfrastruktur, unter Inanspruchnahme spezieller Fördertöpfe des Landes, die auch… Weiterlesen »

Keine Zirkusse mit Wildtieren in Arnsberg

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU fordern wir die Stadt Arnsberg auf, keine städtischen Flächen mehr für die „klassischen“ Zirkusunternehmen mit Wildtieren, die unter das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES fallen, zur Verfügung zu stellen. Viele Städte (hier eine Liste bei PETA) haben inzwischen solche Beschlüsse gefasst und tragen damit einem gestiegenen Bewusstsein für Artgerechtigkeit und… Weiterlesen »

Inklusive Stadt Arnsberg

Unser Antrag „Inklusive Stadt Arnsberg (Download) steht zur Beschlussfassung im Rat am 26.11.2014. Der Leitsatz der Inklusion soll in Zukunft in allen Verwaltungsbereichen Beachtung finden. Diesem Grundsatz wollen wir uns verpflichten, indem ein Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion aufgesetzt wird, der gegebenenfalls auch personell unterstützt werden soll. So werden die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche vernetzt. Zukünftige Beschlussvorlagen… Weiterlesen »