Die Erweiterungsgenehmigung am Holzener Kiessteinbruch am Deinscheidt hat uns Kopfzerbrechen bereitet. Die Firma hat zum ersten Mal im HSK eine Genehmigung unter den Grundwasserhorizont beantragt. Damit sind Risiken verbunden, die nur unbefriedigend dargestellt werden. Was passiert bei einem Loch im Tank? Die Antwort: “es werden genügend Bindemittel vorgehalten” ist da wenig beruhigend. Im Westenfelder Steinbruch wurde einfach die Genehmigung überschritten und im Grundwasser gebohrt, das Loch mußte wieder zugekippt werden, und nun wird mit Überfliegung die Grabungstiefe überwacht. Und in Holzen soll die Angrabung kein Problem sein? weiterlesen »
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22Feb
Offene Fragen beim Holzener Steinbruch
28Sep
QR-Codes zur Information nutzen
Butterbettchen im Internet
In Reaktion auf den Antrag der CDU im Bezirksausschuss Arnsberg schlagen wir statt einer (teuren) Programmierung von Touristen-Apps die Nutzung kostenfreier Werbemöglichkeiten zur Förderung des Tourismus vor.
QR-Codes sind eine sehr praktische Erfindung. Mit diesem zweidimensionalen Code lassen sich verschiedenste Daten (Texte, Web-Adressen, Visitenkarten …) als Grafik darstellen, die mit jedem modernen Handy (Smartphone) einfach abgelesen werden können. Wer sich für die Information interessiert, erfasst mit der Kamera des Smartphones einfach das Muster, und das Telefon zeigt die hinterlegte Information an.
Ein QR-Code kann kostenlos erstellt werden, es gibt verschiedene kostenfreie Generatoren im Netz, und damit für jeden Interessierten mit internetfähigem Handy einen schnellen Weg zu Wissenswertem bereitstellen. Zum Beispiel über Gebäude, Denkmäler, Kulturprogramme, Speisekarten, Wanderwege, Personen, Immobilienangebote, Fahrpläne … die Möglichkeiten sind schier unendlich. Mit den Codes wird die Verbindung zum Internet in den mobilen Alltag eingebunden. Auf einem Schild an einer Sehenswürdigkeit lassen sich nur wenige knappe Sätze Erläuterungen unterbringen. Ein zusätzlicher QR-Code auf so einem Schild, der zu vertiefenden Informationen führt, gibt dem interessierten Betrachter an Ort und Stelle die Möglichkeit, mehr zu erfahren. Mit diesem kostenfreien System lässt sich jedem Touristen jeder Winkel der Stadt erklären.
Beispielhaft habe
n wir dies am Butterbettchen Denkmal am Gutenbergplatz demonstriert. Nebenstehender Code führt zur Internetseite Butterbettchen.de, die die Lebensgeschichte dieser ungewöhnlichen Frau dokumentiert. Der QR-Code ist auch am Denkmal angebracht. Ebenso wurde an der Stadtkapelle, am Fuß der Schlossruine, an der Kulturschmiede und am Sauerlandtheater exemplarisch ein Code angebracht, der zu Informationsseiten führt.
An vielen Sehenswürdigkeiten lässt sich auf diese Art eine moderne und besonders für auswärtige Gäste attraktive Form der Kommunikation verwirklichen, die ohne großen Arbeitsaufwand den perfekten Informationsservice bietet. Oft gibt es bereits gute Wikipediaseiten zu Sehenswürdigkeiten, die man ohne weiteren Aufwand nutzen kann.
07Apr
Wohnmobilplätze endlich anbieten
Camping ist heute moderner - einen schönen Stellplatz braucht man aber immer noch
Seit Jahren wird um Wohnmobilstellplätze in Arnsberg gerungen, als ginge es um die Errichtung eines Nationaldenkmals. Um rechtzeitig zur Saison wenigstens provisorische Plätze an einem ansprechenden Ort einzurichten, haben wir zur Ratssitzung am 06.04. einen Antrag mit der CDU eingereicht, der die kurzfristige Schaffung provisorischer Stellplätze vorsieht. Der Standort Promenade/Schützenhalle in Arnsberg ist ansprechend, zentral gelegen und trotzdem ruhig. Man kommt ebenso schnell in Alt- wie Neustadt, ist nah am Fluss und kann sich mitten im Wald fühlen. Antrag Wohnmobilstellplätze
Nachtrag: mit einer Erweiterung beschlossen, auch in Hüsten in der Nähe vom NASS einige Plätze bereit zu stellen.
24Sep
Ökostrom für Arnsberg
Umstellung auf 100% Ökostrom
Die Umstellung der kompletten städtischen Stromversorgung (alle öffentlichen Gebäude + Straßenbeleuchtung) auf 100% Ökostrom nach OK-Power-Label war Ziel eines gemeinsamen Antrags der Arnsberger Grünen zusammen mit der CDU.
Eine Ausschreibung auf Ökostrom ohne Neuanlagenquote und die Errichtung von jährlich zwei neuen Anlagen zur Energiegewinnung aus regenerativen Quellen sorgt für eine nachhaltige Ausrichtung der städtischen Stromversorgung.
18Mrz
Haushaltsanträge 2010
Die Haushaltsanträge der Fraktion 2010:
• Ungekürzte Fortführung der Förderung des Frauenhauses: auf unseren Antrag hin wurde die zehnprozentige Kürzung des Zuschusses zurückgenommen Antrag Frauenhaus weiter fördern
• Beibehaltung der Nachtbusförderung: die Förderung bleibt unvermindert bestehen, um das Gesamtangebot nicht zu gefährden Antrag Nachtbus
• Umstellung der Stadt auf Ökostrom, inklusive Straßenbeleuchtung Antrag Umstellung auf Ökostrom
• Solaranlagen auf Dachflächen per Bürgersolar Antrag Solaranlagen auf Dachflächen
• Dritten Arbeitsmarkt eröffnen und Qualifizierungsprojekte schaffen Antrag Arbeitsmarktpolitik
• Hackschnitzelanlage am Berliner Platz Antrag Hackschnitzelanlage am Berliner Platz
Die letzten beiden Anträge stellten wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion.
Alle Anträge wurden mehrheitlich beschlossen.
15Dez
Seufzertalquelle PFT-belastet
Auf unsere Nachfrage zur Herkunft der PFT-Einträge in der Seufzertalquelle erfolgte die ernüchternde Antwort, dass seit der Entdeckung 2007 noch keine weitere Erkenntnis gewonnen wurde. Der HSK sei zuständig. Die Stadt ist nochmals auf die Behörde zugegangen und hat unsere Hinweise auf Verdachtsflächen weitergegeben.
Von Kreisseite aus geht man nur sehr widerwillig auf Spurensuche. Es dauert letztendlich noch einige Wochen, bis mitgeteilt wird, dass eine Herkunft des Giftes vom ehemaligen Militärübungsplatz Müschede ausgeschlossen werden kann. Damit ist die Sache für den Kreis abgeschlossen. Für uns allerdings nicht…
06Apr
Fraktionsanträge im März 2009
In der Ratssitzung am 25.3.09 wurden folgende Anträge eingebracht:
Heizungspumpen erneuern: An vielen Heizungen sind diese Pumpen unglaubliche Stromfresser, eine Erneuerung rentiert sich bereits in kürzester Zeit Antrag Heizungspumpen
Baumschulflächen auf PFT testen: der Kreis ist zuständig, aber tut nichts, und die Heimlichtuerei um die belasteten Flächen schützt nur die Verursacher, nicht die Verbraucher Antrag PFT-Flächentest
Kulturnägel für Vereine schaffen: mit dem neuen “Plakatierungskonzept” wird es (entgegen aller Versicherungen) weniger Werbemöglichkeiten für Vereine geben. Unser Antrag zielt auf bessere Angebote im Innenstadtbereich. => dem Antrag wird entsprochen, zwei Säulen (am Engelbertplatz (NEH) und am Brückenplatz (AR) werden kurzfristig aufgestellt, in Hüsten erfolgt die Aufstellung nach der Neugestaltung der Marktstraße. Antrag Kulturnägel
Hugo Bremer würdigen: der Neheimer Erfinder war ein Querdenker und schwieriger Mensch, aber seine Erfindungen waren nicht nur militärischer Art, sondern vor allem alltägliche Gebrauchsgegenstände. Im nächsten Bezirksausschuss wird über den Antrag befunden. => den Kreisverkehr wird man nicht benennen, weil das bisher nicht üblich sei. Eine Gedenktafel will man in Kooperation mit Vereinen anbringen. Antrag Würdigung Hugo Bremer
03Feb
Haushaltsanträge 2009
Die Haushaltsanträge der Fraktion:
Fortbildungsbudget für den offenen Ganztag Antrag OGGS-Fortbildung => angenommen
Verschiebung der Brückenbau am Bahnhof Arnsberg Antrag Brücke Bahnhof verschieben=> abgelehnt
Konsolidierungskonzept Antrag Konsolidierungskonzept=> angenommen
Einzelverglasung ersetzen Antrag Einzelverglasung ersetzen=> angenommen
Heizungserneuerungen Antrag Heizungserneuerungen=> angenommen
Konzept Thin clients Antrag Thin clients=> angenommen
Radweg Bruchhausen Antrag Radweg in Bruchhausen verschieben=> abgelehnt
Schützenwerth Sperrvermerk Antrag Sperrvermerk Schuetzenwerth=> angenommen
Mittelbereitstellung Holzenergiehof Antrag Mittelbereitstellung Holzenergiehof=> teilweise angenommen
Ausführlichere Erläuterungen und Pressetext
25Jun
Haushaltsanträge 2008
Unsere Haushaltsanträge 2008:
Senkung des Zinssatzes für Eigenkapital: Das Vermögen der Stadt (z.B. Kanalnetz) wird seit der Übertragung auf die Eigenbetriebe der Stadt verzinst, und zwar zu 8 %. Da dieser Zinssatz erheblich über dem Durchschnitt liegt, soll er gesenkt werden, um die Kosten für neue Wasserfilteranlagen abzufedern. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen möglichen Ersatz des städtischen Kapitals durch Fremdkapital in einer der nächsten Sitzungen der GmbH & Co. darzustellen. Antrag Zinssatz Eigenkapital
Streichung der geplanten Kreisverkehre Schobbostraße und Schindellehm: beide Baumaßnahmen sind unrentierlich und als solches nicht zu verantworten. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Antrag Kreisverkehr Schobbostrasse und Antrag Streichung Kreisverkehr Schindellehm
Deckelung bei der geplanten Grünfläche an der Möhnepforte: auch wenn ein Großtel Landesmittel (sind auch Steuergelder) verbaut werden sollen, finden wir 400.000 Euro für eine Grünanlage zu üppig. 200.000 tun es auch. Der Antrag wurde mit Hinweis auf die nicht feststehenden, sondern bisher nur geschätzten Kosten in die weitere Beratung verwiesen. Antrag Deckelung Kosten Möhnepforte
CO²-Ausstoss senken: 120 g/km ist der Wert, der gerade mal wieder auf EU-Ebene verwässert wird, um der deutschen Autoindustrie nicht die Laune zu verderben. Der Kunde hat es in der Hand (das Geld nämlich), der Industrie Beine zu machen. Dem Antrag wurde zugestimmt, und soll als Zielsetzung beim Einkauf von PKW gelten. Antrag CO2-Ausstoss Fuhrpark
Thermalsolepark neu durchdenken: zu teuer und zu wenig auf Familien ausgerichtet ist uns der Plan. Zudem wäre hier ein klassischer Ansatzpunkt für vernünftige Qualifizierungsprojekte. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Antrag Konzeptionelle Änderung an Thermalsoleplanung
Lichtprojekte anschieben mit 50.000 Euro? Ist das wirklich nötig? haben wir uns gefragt und fanden: Nein, nicht wirklich. Nicht in Zeiten des Klimawandels, der uns inzwischen jährlich sogenannte “Jahrhundertkatastrophen” beschert. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Antrag Streichung Zuschuss zu Städtischen Lichtprojekten
Die Anzahl der Weihnachtsbaumstandorte, die uns 30.000 Euro jährlich kosten, ist zu hoch. Entweder muß hier reduziert oder mit ehrenamtlichem Engagement verwirklicht werden. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Antrag Weihnachtsbaumstandorte reduzieren
Kredite sollten nicht länger laufen als die Lebenszeit des dafür angeschafften Inventars beträgt. Einfach ein finanzpolitisch vernünftiger Grundsatz. Das wurde einstimmig anerkannt. Antrag Kreditlaufzeit
Schulen und Kindergärten sollen Budgets für bestimmte Bereiche selbst verwalten. Was sie daran einsparen, sollen sie zu 90 % in der eigenen Einrichtung einsetzen können. Das verbessert die pädagogischen Möglichkeiten und tut der Umwelt gut. Der Antrag wurde zur Bearbeitung in den Gesprächskreis Energie verwiesen, um dort eine pragmatische und unbürokratische Umsetzung zu entwickeln. Antrag Kennzahlen Schulen und Kigas
Ein Merkmal des neuen Haushalts nach NKF sind die Kennzahlen. Hier unsere Vorschläge, welche Ziele und dazu einzurichtenden Kennzahlen wir wichtig finden. Antrag Kennzahlen
10Jan
Recyclingpapier mit dem Blauen Engel fürs Rathaus
10.01.2008 Konsequente Anwendung von Recyclingpapier: die Quote ging seit Jahren zurück, laut Verwaltung wird nur noch gut ein Drittel des Papierbedarfes mit Recycling-Papier gedeckt. Unser Antrag zielt auf 100 %, und die Verwendung von Papier mit dem Blauen Engel.
Hier der Antrag Recyclingpapier
Antwort: wenn die technischen Vorraussetzungen geschaffen sind (neue Drucker) soll in wenigen Wochen Papier mit dem Blauen Engel angeschafft werden.
Es hat zwar de facto noch etwas länger gedauert, aber inzwischen liegt an allen Druckern im Rathaus Blauer-Engel-Papier, ein kleiner, aber durchaus wichtiger Beitrag für vernünftigen Ressourcenverbrauch.
Antwort:
Sehr geehrter Herr Wulf,
vielen Dank für Ihren Antrag vom 10. Januar 2008 – Beschaffung von Recyclingpapier für alle verwaltungsintern genutzten Kopiergeräte und Drucker.
In der Vergangenheit wurde mehrfach die Erfahrung gemacht, dass die Verwendung von Recyclingpapier auf den derzeit in Betrieb befindlichen Geräten Probleme mit sich bringt.
Mit Austausch der alten Drucker und Kopierer werden in wenigen Wochen moderne Geräte zur Verfügung stehen, auf denen hochwertige Recyclingpapiere einwandfrei laufen.
Wenn diese technischen Voraussetzungen geschaffen sind, werden wir gerne für verwaltungsintern genutzte Drucker und Kopierer Recyclingpapier mit dem Prüfsiegel „Blauer Engel‘ beschaffen und einsetzen.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Ihr Antrag hiermit erledigt ist oder ob eine weitere Behandlung im Rat erfolgen soll.
