Fraktionsanträge

Unsere Anträge zum Haushalt 2016/17

Der Doppelhaushalt 2016/17 ist weiterhin auf Sparsamkeit getrimmt, Spielraum für Kreativität gibt es nicht viel. Gemeinsam mit der CDU haben wir dennoch eine Reihe von Gestaltungsvorschlägen gemacht. Radwegenetz besser instand halten mit Landesfördertöpfen: Der Antrag dient der Umschichtung von 100.000 € aus Radverkehrsmitteln für die allgemeine Radinfrastruktur, unter Inanspruchnahme spezieller Fördertöpfe des Landes, die auch… Weiterlesen »

Keine Zirkusse mit Wildtieren in Arnsberg

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU fordern wir die Stadt Arnsberg auf, keine städtischen Flächen mehr für die „klassischen“ Zirkusunternehmen mit Wildtieren, die unter das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES fallen, zur Verfügung zu stellen. Viele Städte (hier eine Liste bei PETA) haben inzwischen solche Beschlüsse gefasst und tragen damit einem gestiegenen Bewusstsein für Artgerechtigkeit und… Weiterlesen »

Inklusive Stadt Arnsberg

Unser Antrag „Inklusive Stadt Arnsberg (Download) steht zur Beschlussfassung im Rat am 26.11.2014. Der Leitsatz der Inklusion soll in Zukunft in allen Verwaltungsbereichen Beachtung finden. Diesem Grundsatz wollen wir uns verpflichten, indem ein Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion aufgesetzt wird, der gegebenenfalls auch personell unterstützt werden soll. So werden die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche vernetzt. Zukünftige Beschlussvorlagen… Weiterlesen »

Schulverpflegung verbessern

Einen Antrag zur Schulverpflegung mit klimaneutralem und gesunden Essen hat die Arnsberger Grünen-Fraktion bei der Verwaltung eingereicht. Die Mittagsverpflegung an den Schulen ist für viele Kinder die wichtigste Mahlzeit am Tag. Darum sollten wir Rahmenbedingungen schaffen, um diese Verpflegung so gesund und vollwertig wie möglich zu gestalten. Die deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) hat einen… Weiterlesen »

Gutes kann noch besser werden

Im gerade veröffentlichten Online-Check der Landesgrünen schneidet die Homepage der Stadt Arnsberg zwar schon gut ab, aber wie man weiß ist das Bessere der Feind des Guten. Was auf www.arnsberg.de noch fehlt, ist eine Möglichkeit der Mängelmeldung, die dem Nutzer direkte Rückmeldung zu seiner Eingabe gibt. Wenn also die Laterne nicht brennt, soll dies nicht… Weiterlesen »

Möhnestraße mit Echtem Rotdorn bepflanzen

Beim Werkstattgespräch zur Möhnestraße gab es Differenzen um die Bepflanzung. Die Anwohner waren wenig erfreut über Vorschläge der Verwaltung, mit Baumhasel oder Tulpenbaum ähnlich hoch wachsende Bäume wie die bisherigen Linden zu bekommen. Diese Vorgabe kommt aber von der Landschaftsbehörde, die bei kleineren Bäumen keinen Alleecharakter sieht. Wir haben als Anregung an die Verwaltung den… Weiterlesen »

Auch Nellius war Täter

  Nach neuen Forschungen steht fest, dass auch Georg Nellius weit intensiver und tatkräftiger an der Unterstützung des nationalsozialistischen Regimes mitgearbeitet hat, als bisher bekannt. Und gerade wegen dieser bisher weitgehend unbekannten Täterschaft des Komponisten muss man auch auch vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens in Sundern vertreten, was die Autoren der anhängenden Untersuchung als Fazit… Weiterlesen »

Druck für Busanbindung am Neheimer Dollberg

Um die Einrichtung einer vernünftigen Busanbindung für den Neheimer Dollberg zu etablieren, haben wir ein Schreiben an die  Landtagsfraktion gerichtet. Auch wenn noch weitere Gespräche mit der BRS (Busverkehr Ruhr Sieg), dem zuständigen Tochterunternehmen der Bahn, geführt werden sollen, sehen wir die Möglichkeit eines Einlenkens der BRS als eher unrealistisches Szenario. Das Unternehmen sieht sich… Weiterlesen »

Beratungsdienstleistung auf den Prüfstand

Ein weiterer Antrag zum Haushalt wurde kurzfristig noch eingereicht: Uns ist nicht einsichtig geworden, warum für eine Telefonanlage, die 300.000 EUR kosten soll, weitere 70.000 EUR zur Kaufberatung notwendig sind (über die Kosten der Anlage selbst haben sich andere bereits öffentlich gewundert). Und es stehen noch weitere Beratungskosten im Haushalt, denen keinerlei Erläuterungen beigesellt wurden…. Weiterlesen »