Fraktionsanträge

Fairtrade in Arnsberg: Bitte alle mitmachen!

Mit der Einrichtung eines Facebook-Auftritts haben wir den ersten Auftrag vom „Runden Tisch Fair Trade“ abgearbeitet, der am 14.02. zum ersten Mal tagte. Alle Fraktionen und auch Bürgermeister Vogel hatten sich eingefunden, um mit den Fair-Trade-Frauen die Möglichkeiten aktiver Unterstützung ihrer Arbeit auszuloten. Dieses Gremium, ohne Verwaltung, hatten wir beantragt, um eine Alternative zum SPD-Antrag… Weiterlesen »

Themen der Ratssitzung am 28.11.12

Zur Ratssitzung hatten wir noch einen Antrag alternativ zum SPD-Ansinnen eingebracht, der „Fair-Trade“-Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen festsetzen will.  Eigentlich war der Antrag bereits in der letzten Ratssitzung wegen der verbundenen Kosten abgeblitzt, aber das wollte man so nicht einsehen. Der neue Antrag spricht von „geringen“ Kosten, das mag man glauben oder nicht, in jedem Fall… Weiterlesen »

Rat beschliesst Resolution zur Oberen Ruhrtalbahn

Resolution an die Bahn Einhelligkeit bei allen Fraktionen im Rat bestand hinsichtlich unseres Antrages auf Fassung einer Resolution an die DB Netz. Die Deutsche Bahn will drei Tunnel der Oberen Ruhrtalbahn nur eingleisig sanieren und damit die wichtigste Infrastruktur des Sauerlandes eklatant verschlechtern. Auch die SPD hatte einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung einer Kreisresolution… Weiterlesen »

5 Jahre „Nette Toilette“

Fünf Jahre ist es nun schon her, dass auf unseren Antrag hin die „nette Toilette“ eingerichtet wurde. Vorangegangen waren monatelanger Zank und Streit um den (erbärmlichen) Zustand öffentlicher Toiletten, die immer wieder Ziel von Vandalismus wurden. Nicht nur die fünfstellige Höhe der Kosten, auch die Aussenwirkung dieser sanitären Zustände war nicht mehr tragbar. Die „nette… Weiterlesen »

Anträge zum Haushalt 2012/13

Der Haushalt 2012/13 ist mit großen Einschnitten und einem schmerzhaften Sanierungskonzept verbunden. Der Stärkungspakt NRW, an dem auch Arnsberg teilnimmt, bedeutet zwar Zuschüsse vom Land, aber auch harte Auflagen zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts. Das Sanierungskonzept sieht zur Erreichung dieses Zieles u.a. die Aufgabe flexibler Betreuungszeiten in den Kindergärten vor und die Streichung der städtischen… Weiterlesen »

Bürgerbus mit Konzept

Der Bürgerbus ist ein ehrenamtlich betriebenes Angebot, das schon in einigen Kommunen im Sauerland besteht und den ÖPNV ergänzt (z.B. in Finnentrop, Brilon, Sundern, Meschede, Marsberg…). Dass es in Arnsberg noch nicht geklappt hat, hat mit den Bürgschaften von 5000 Euro pro Bus zu tun, die die Stadt in ihrer finanziell sehr kargen Lage nicht… Weiterlesen »

Offene Fragen beim Holzener Steinbruch

Die Erweiterungsgenehmigung am Holzener Kiessteinbruch am Deinscheidt hat uns Kopfzerbrechen bereitet. Die Firma hat zum ersten Mal im HSK eine Genehmigung unter den Grundwasserhorizont beantragt. Damit sind Risiken verbunden, die nur unbefriedigend dargestellt werden. Was passiert bei einem Loch im Tank? Die Antwort: „es werden genügend Bindemittel vorgehalten“ ist da wenig beruhigend. Im Westenfelder Steinbruch… Weiterlesen »

QR-Codes zur Information nutzen

Butterbettchen im Internet In Reaktion auf den Antrag der CDU im Bezirksausschuss Arnsberg schlagen wir statt einer (teuren) Programmierung von Touristen-Apps die Nutzung kostenfreier Werbemöglichkeiten zur Förderung des Tourismus vor. QR-Codes sind eine sehr praktische Erfindung. Mit diesem zweidimensionalen Code lassen sich verschiedenste Daten (Texte, Web-Adressen, Visitenkarten …) als Grafik darstellen, die mit jedem modernen… Weiterlesen »