Fraktion

Attraktive Wohnmobilstellplätze für die Altstadt

Schöne Stellplätze für Wohnmobilisten sind eine Grundvoraussetzung, um diese beliebte Klientel anzulocken. Das wissen wir seit langem, und es hat auch schon einige Anläufe gegeben, um innenstadtnah besonders in Alt-Arnsberg welche zu schaffen. Wirklich schöne Ecken waren leider immer aus den unterschiedlichsten Gründen tabu. Eine neue Idee kam uns nun für den Schlossberg, der seit… Weiterlesen »

Unsere Anträge zum Haushalt 2016/17

Der Doppelhaushalt 2016/17 ist weiterhin auf Sparsamkeit getrimmt, Spielraum für Kreativität gibt es nicht viel. Gemeinsam mit der CDU haben wir dennoch eine Reihe von Gestaltungsvorschlägen gemacht. Radwegenetz besser instand halten mit Landesfördertöpfen: Der Antrag dient der Umschichtung von 100.000 € aus Radverkehrsmitteln für die allgemeine Radinfrastruktur, unter Inanspruchnahme spezieller Fördertöpfe des Landes, die auch… Weiterlesen »

Keine Zirkusse mit Wildtieren in Arnsberg

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU fordern wir die Stadt Arnsberg auf, keine städtischen Flächen mehr für die „klassischen“ Zirkusunternehmen mit Wildtieren, die unter das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES fallen, zur Verfügung zu stellen. Viele Städte (hier eine Liste bei PETA) haben inzwischen solche Beschlüsse gefasst und tragen damit einem gestiegenen Bewusstsein für Artgerechtigkeit und… Weiterlesen »

Maria Klein Schmeink in Arnsberg

Maria Klein Schmeink, GRÜNE MdB und Bürgermeisterkandidatin für Münster, besuchte am 30.März mit einer kleinen Abordnung der Arnsberger Fraktion der Grünen das Klinikum Arnsberg sowie den Caritasverband. „Die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum ist von hoher Bedeutung“, betont Fraktionssprecher Hans Wulf die Wichtigkeit des Termins mit Maria Klein Schmeink, die im Bundestag als gesundheitspolitische Sprecherin der… Weiterlesen »

Girls Day im grünen Fraktionsbüro

Wo Politik gemacht wird – Schnuppertag im grünen Fraktionsbüro Am Girls Day am 23.04. bietet das grüne Fraktionsbüro einen umfassenden Einblick in die politische Arbeit einer Stadtratsfraktion. Es gibt einen kleinen Crashkurs in Lokalpolitik. Was bedeutet es, ein Ratsmitglied zu sein, was behandeln die Fachausschüsse, was die Bezirksausschüsse, wie werden Entscheidungsprozesse begleitet oder beeinflusst, was… Weiterlesen »

Keine Schule wird zerrissen

Nach vielen hochemotionalen Diskussionen und teils unschönen Formen der Auseinandersetzung ist die Fortentwicklung der Arnsberger Schullandschaft nun beschlossene Sache. In der Ratssitzung am 11.3.15 wurde der Vorlage der Verwaltung mit satter Mehrheit zugestimmt. Keine leichte Entscheidung – für alle Beteiligten. Die Anträge der Parteien gingen von „alles so lassen und Entscheidung vertagen“ bis zum komplexen… Weiterlesen »

Inklusive Stadt Arnsberg

Unser Antrag „Inklusive Stadt Arnsberg (Download) steht zur Beschlussfassung im Rat am 26.11.2014. Der Leitsatz der Inklusion soll in Zukunft in allen Verwaltungsbereichen Beachtung finden. Diesem Grundsatz wollen wir uns verpflichten, indem ein Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion aufgesetzt wird, der gegebenenfalls auch personell unterstützt werden soll. So werden die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche vernetzt. Zukünftige Beschlussvorlagen… Weiterlesen »

Haushaltssperre durch sinkende Gewerbesteuer

Angesichts heftiger Einbrüche bei der Gewerbesteuer und anderen Einnahmen und weiter steigenden Ausgaben über den Planansatz hinaus hat der Kämmerer die Notbremse gezogen. Die Gründe wurden den Fraktionen bereits vor einigen Tagen genannt, mit der Ansage einer differenzierten Darstellung der genauen Zahlen. Heute wurde den Fraktionen die Vorlage für den Hauptausschuss und den Rat als… Weiterlesen »

Offener Brief an die AfD-Fraktion

Wir haben einen offenen Brief an den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Antoni verfasst, der sich mit den Aussagen eines Facebook-Auftritts befasst. Für diese Facebookseite der Parfummanufaktur Bojcum, die wir seit einigen Wochen beobachtet haben, zeichnet Frau Beate Bojcum verantwortlich, die für die AfD Ausschüsse besetzt, Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied des AfD Fraktionsvorstandes ist. Für unsere Begriffe fallen die… Weiterlesen »