Fraktion

Gutes kann noch besser werden

Im gerade veröffentlichten Online-Check der Landesgrünen schneidet die Homepage der Stadt Arnsberg zwar schon gut ab, aber wie man weiß ist das Bessere der Feind des Guten. Was auf www.arnsberg.de noch fehlt, ist eine Möglichkeit der Mängelmeldung, die dem Nutzer direkte Rückmeldung zu seiner Eingabe gibt. Wenn also die Laterne nicht brennt, soll dies nicht… Weiterlesen »

Möhnestraße mit Echtem Rotdorn bepflanzen

Beim Werkstattgespräch zur Möhnestraße gab es Differenzen um die Bepflanzung. Die Anwohner waren wenig erfreut über Vorschläge der Verwaltung, mit Baumhasel oder Tulpenbaum ähnlich hoch wachsende Bäume wie die bisherigen Linden zu bekommen. Diese Vorgabe kommt aber von der Landschaftsbehörde, die bei kleineren Bäumen keinen Alleecharakter sieht. Wir haben als Anregung an die Verwaltung den… Weiterlesen »

Auch Nellius war Täter

  Nach neuen Forschungen steht fest, dass auch Georg Nellius weit intensiver und tatkräftiger an der Unterstützung des nationalsozialistischen Regimes mitgearbeitet hat, als bisher bekannt. Und gerade wegen dieser bisher weitgehend unbekannten Täterschaft des Komponisten muss man auch auch vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens in Sundern vertreten, was die Autoren der anhängenden Untersuchung als Fazit… Weiterlesen »

Druck für Busanbindung am Neheimer Dollberg

Um die Einrichtung einer vernünftigen Busanbindung für den Neheimer Dollberg zu etablieren, haben wir ein Schreiben an die  Landtagsfraktion gerichtet. Auch wenn noch weitere Gespräche mit der BRS (Busverkehr Ruhr Sieg), dem zuständigen Tochterunternehmen der Bahn, geführt werden sollen, sehen wir die Möglichkeit eines Einlenkens der BRS als eher unrealistisches Szenario. Das Unternehmen sieht sich… Weiterlesen »

Rede zum Haushalt

Heute ist Ratssitzung, die letzte im Jahr und das große Thema ist der Haushalt. Der Gestaltungsspielraum der Parteien ist durch Sanierungsplan und Haushaltssicherung seit Jahren eingeengt bis nahezu zur Bewegungsunfähigkeit. Dem geschuldet sind auch nur wenige Haushaltsanträge eingegangen, die teilweise wieder zurückgezogen wurden und die in der Mehrheit nur noch mit Steuerungsnuancen befasst sind. Hier… Weiterlesen »

Beratungsdienstleistung auf den Prüfstand

Ein weiterer Antrag zum Haushalt wurde kurzfristig noch eingereicht: Uns ist nicht einsichtig geworden, warum für eine Telefonanlage, die 300.000 EUR kosten soll, weitere 70.000 EUR zur Kaufberatung notwendig sind (über die Kosten der Anlage selbst haben sich andere bereits öffentlich gewundert). Und es stehen noch weitere Beratungskosten im Haushalt, denen keinerlei Erläuterungen beigesellt wurden…. Weiterlesen »

Gesamtstädisches Marketingkonzept ist längst auf dem Weg

Augen reiben angesichts eines Antrags zum Haushalt: Ein gesamtstädisches Marketingkonzept haben CDU und GRÜNE bereits im Mai beantragt, und die SPD hat diesem Antrag auch zugestimmt. Augenscheinlich haben die GenossInnen etwas anderes gelesen und abgestimmt, denn warum man sonst einen inhaltlich beinahe identischen Antrag vier Monate später zum Haushalt einbringt, können wir uns nicht anders… Weiterlesen »

Kosten für die Anwohner ermitteln und übernehmen

Nachtrag zu Straßenumbenennungen: Eine Umbenennung von Straßen, die nach politisch und gesellschaftlich tätigen UnterstützerInnen der Nazidiktatur benannt wurden, betrifft eine Anzahl von BürgerInnen, denen bei der Umbenennung Kosten und Unannehmlichkeiten entstehen. Daher unser Antrag zum Haushalt: Die Verwaltung soll eine Einschätzung der Kosten für die betroffenen AnwohnerInnen aufstellen und einen Vorschlag erarbeiten, wie die finanzielle… Weiterlesen »