Fraktion

Girls Day im grünen Fraktionsbüro

Wo Politik gemacht wird – Schnuppertag im grünen Fraktionsbüro Am Girls Day am 23.04. bietet das grüne Fraktionsbüro einen umfassenden Einblick in die politische Arbeit einer Stadtratsfraktion. Es gibt einen kleinen Crashkurs in Lokalpolitik. Was bedeutet es, ein Ratsmitglied zu sein, was behandeln die Fachausschüsse, was die Bezirksausschüsse, wie werden Entscheidungsprozesse begleitet oder beeinflusst, was… Weiterlesen »

Keine Schule wird zerrissen

Nach vielen hochemotionalen Diskussionen und teils unschönen Formen der Auseinandersetzung ist die Fortentwicklung der Arnsberger Schullandschaft nun beschlossene Sache. In der Ratssitzung am 11.3.15 wurde der Vorlage der Verwaltung mit satter Mehrheit zugestimmt. Keine leichte Entscheidung – für alle Beteiligten. Die Anträge der Parteien gingen von „alles so lassen und Entscheidung vertagen“ bis zum komplexen… Weiterlesen »

Inklusive Stadt Arnsberg

Unser Antrag „Inklusive Stadt Arnsberg (Download) steht zur Beschlussfassung im Rat am 26.11.2014. Der Leitsatz der Inklusion soll in Zukunft in allen Verwaltungsbereichen Beachtung finden. Diesem Grundsatz wollen wir uns verpflichten, indem ein Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion aufgesetzt wird, der gegebenenfalls auch personell unterstützt werden soll. So werden die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche vernetzt. Zukünftige Beschlussvorlagen… Weiterlesen »

Haushaltssperre durch sinkende Gewerbesteuer

Angesichts heftiger Einbrüche bei der Gewerbesteuer und anderen Einnahmen und weiter steigenden Ausgaben über den Planansatz hinaus hat der Kämmerer die Notbremse gezogen. Die Gründe wurden den Fraktionen bereits vor einigen Tagen genannt, mit der Ansage einer differenzierten Darstellung der genauen Zahlen. Heute wurde den Fraktionen die Vorlage für den Hauptausschuss und den Rat als… Weiterlesen »

Offener Brief an die AfD-Fraktion

Wir haben einen offenen Brief an den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Antoni verfasst, der sich mit den Aussagen eines Facebook-Auftritts befasst. Für diese Facebookseite der Parfummanufaktur Bojcum, die wir seit einigen Wochen beobachtet haben, zeichnet Frau Beate Bojcum verantwortlich, die für die AfD Ausschüsse besetzt, Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied des AfD Fraktionsvorstandes ist. Für unsere Begriffe fallen die… Weiterlesen »

Schulverpflegung verbessern

Einen Antrag zur Schulverpflegung mit klimaneutralem und gesunden Essen hat die Arnsberger Grünen-Fraktion bei der Verwaltung eingereicht. Die Mittagsverpflegung an den Schulen ist für viele Kinder die wichtigste Mahlzeit am Tag. Darum sollten wir Rahmenbedingungen schaffen, um diese Verpflegung so gesund und vollwertig wie möglich zu gestalten. Die deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) hat einen… Weiterlesen »

Gutes kann noch besser werden

Im gerade veröffentlichten Online-Check der Landesgrünen schneidet die Homepage der Stadt Arnsberg zwar schon gut ab, aber wie man weiß ist das Bessere der Feind des Guten. Was auf www.arnsberg.de noch fehlt, ist eine Möglichkeit der Mängelmeldung, die dem Nutzer direkte Rückmeldung zu seiner Eingabe gibt. Wenn also die Laterne nicht brennt, soll dies nicht… Weiterlesen »