Fraktion

Rat beschliesst Resolution zur Oberen Ruhrtalbahn

Resolution an die Bahn Einhelligkeit bei allen Fraktionen im Rat bestand hinsichtlich unseres Antrages auf Fassung einer Resolution an die DB Netz. Die Deutsche Bahn will drei Tunnel der Oberen Ruhrtalbahn nur eingleisig sanieren und damit die wichtigste Infrastruktur des Sauerlandes eklatant verschlechtern. Auch die SPD hatte einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung einer Kreisresolution… Weiterlesen »

Aktuelle Baugebietsplanung Sternhelle und Haarstraße

Unser grünes Planungsausschussmitglied Thomas Schulte-Ladage hat von Anfang an dagegen gestimmt: 100 neue Bauplätze in Herdringen, das lief unserem Verständnis nachhaltiger Siedlungspolitik absolut quer. Das Baugebiet Sternhelle-Ost wurde zwar im Flächennutzungsplan noch als mögliche neue Siedlungsfläche ausgewiesen, ein Zwang zur Bebauung besteht darum aber nicht. Inzwischen mehren sich die kritischen Stimmen, und es ist nicht… Weiterlesen »

5 Jahre „Nette Toilette“

Fünf Jahre ist es nun schon her, dass auf unseren Antrag hin die „nette Toilette“ eingerichtet wurde. Vorangegangen waren monatelanger Zank und Streit um den (erbärmlichen) Zustand öffentlicher Toiletten, die immer wieder Ziel von Vandalismus wurden. Nicht nur die fünfstellige Höhe der Kosten, auch die Aussenwirkung dieser sanitären Zustände war nicht mehr tragbar. Die „nette… Weiterlesen »

Anträge zum Haushalt 2012/13

Der Haushalt 2012/13 ist mit großen Einschnitten und einem schmerzhaften Sanierungskonzept verbunden. Der Stärkungspakt NRW, an dem auch Arnsberg teilnimmt, bedeutet zwar Zuschüsse vom Land, aber auch harte Auflagen zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts. Das Sanierungskonzept sieht zur Erreichung dieses Zieles u.a. die Aufgabe flexibler Betreuungszeiten in den Kindergärten vor und die Streichung der städtischen… Weiterlesen »

Bürgerbus mit Konzept

Der Bürgerbus ist ein ehrenamtlich betriebenes Angebot, das schon in einigen Kommunen im Sauerland besteht und den ÖPNV ergänzt (z.B. in Finnentrop, Brilon, Sundern, Meschede, Marsberg…). Dass es in Arnsberg noch nicht geklappt hat, hat mit den Bürgschaften von 5000 Euro pro Bus zu tun, die die Stadt in ihrer finanziell sehr kargen Lage nicht… Weiterlesen »

Offene Fragen beim Holzener Steinbruch

Die Erweiterungsgenehmigung am Holzener Kiessteinbruch am Deinscheidt hat uns Kopfzerbrechen bereitet. Die Firma hat zum ersten Mal im HSK eine Genehmigung unter den Grundwasserhorizont beantragt. Damit sind Risiken verbunden, die nur unbefriedigend dargestellt werden. Was passiert bei einem Loch im Tank? Die Antwort: „es werden genügend Bindemittel vorgehalten“ ist da wenig beruhigend. Im Westenfelder Steinbruch… Weiterlesen »

Fraktionsübergreifendes Votum für die Sekundarschulen

In der Ratssitzung am 23.01. wurde die Schliessung der Hauptschulen und die Errichtung von drei Sekundarschulen in Arnsberg, Neheim und Hüsten auf den Weg gebracht. Bei einer Enthaltung war das Votum einstimmig, alle Parteien sprachen sich sehr engagiert für die neue Schulform aus. Als Tischvorlage waren die Stellungnahmen der Schulkonferenzen verteilt worden, die zum großen… Weiterlesen »