Fraktion

Öffentliche Fraktionssitzung: Einzelhandel in Arnsberg

Die Fraktionssitzung der GRÜNEN am Montag 04.02. findet ab 18 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren. Eine kurze Ortsbesichtigung des Steinwegs soll um 17.30 Uhr am Neumarkt beginnen. In den letzten Wochen hat es viele Debatten um die Entwicklung des Handelsstandortes Arnsberg gegeben. Welche strukturellen Veränderungen… Weiterlesen »

Themen der Ratssitzung am 28.11.12

Zur Ratssitzung hatten wir noch einen Antrag alternativ zum SPD-Ansinnen eingebracht, der „Fair-Trade“-Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen festsetzen will.  Eigentlich war der Antrag bereits in der letzten Ratssitzung wegen der verbundenen Kosten abgeblitzt, aber das wollte man so nicht einsehen. Der neue Antrag spricht von „geringen“ Kosten, das mag man glauben oder nicht, in jedem Fall… Weiterlesen »

Rat beschliesst Resolution zur Oberen Ruhrtalbahn

Resolution an die Bahn Einhelligkeit bei allen Fraktionen im Rat bestand hinsichtlich unseres Antrages auf Fassung einer Resolution an die DB Netz. Die Deutsche Bahn will drei Tunnel der Oberen Ruhrtalbahn nur eingleisig sanieren und damit die wichtigste Infrastruktur des Sauerlandes eklatant verschlechtern. Auch die SPD hatte einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung einer Kreisresolution… Weiterlesen »

Aktuelle Baugebietsplanung Sternhelle und Haarstraße

Unser grünes Planungsausschussmitglied Thomas Schulte-Ladage hat von Anfang an dagegen gestimmt: 100 neue Bauplätze in Herdringen, das lief unserem Verständnis nachhaltiger Siedlungspolitik absolut quer. Das Baugebiet Sternhelle-Ost wurde zwar im Flächennutzungsplan noch als mögliche neue Siedlungsfläche ausgewiesen, ein Zwang zur Bebauung besteht darum aber nicht. Inzwischen mehren sich die kritischen Stimmen, und es ist nicht… Weiterlesen »

5 Jahre „Nette Toilette“

Fünf Jahre ist es nun schon her, dass auf unseren Antrag hin die „nette Toilette“ eingerichtet wurde. Vorangegangen waren monatelanger Zank und Streit um den (erbärmlichen) Zustand öffentlicher Toiletten, die immer wieder Ziel von Vandalismus wurden. Nicht nur die fünfstellige Höhe der Kosten, auch die Aussenwirkung dieser sanitären Zustände war nicht mehr tragbar. Die „nette… Weiterlesen »

Anträge zum Haushalt 2012/13

Der Haushalt 2012/13 ist mit großen Einschnitten und einem schmerzhaften Sanierungskonzept verbunden. Der Stärkungspakt NRW, an dem auch Arnsberg teilnimmt, bedeutet zwar Zuschüsse vom Land, aber auch harte Auflagen zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts. Das Sanierungskonzept sieht zur Erreichung dieses Zieles u.a. die Aufgabe flexibler Betreuungszeiten in den Kindergärten vor und die Streichung der städtischen… Weiterlesen »

Bürgerbus mit Konzept

Der Bürgerbus ist ein ehrenamtlich betriebenes Angebot, das schon in einigen Kommunen im Sauerland besteht und den ÖPNV ergänzt (z.B. in Finnentrop, Brilon, Sundern, Meschede, Marsberg…). Dass es in Arnsberg noch nicht geklappt hat, hat mit den Bürgschaften von 5000 Euro pro Bus zu tun, die die Stadt in ihrer finanziell sehr kargen Lage nicht… Weiterlesen »