Keine Hektik bei der BürgermeisterInnenwahl

Nach dem überraschenden Wechsel Hans-Josef Vogels an die RP-Spitze sollten sich die Parteien in Ruhe nach geeigneten KandidatInnen umsehen. Eine Neuwahl zusammen mit der Bundestagswahl stellte sich sehr schnell als risikobehaftet dar, denn potentielle EinzelbewerberInnen müssen zunächst  240 Unterschriften für ihre Kandidatur einsammeln. Dafür sind Fristen vorgegeben, 48 Tage vor der Wahl müssen Unterschriften und Wahlvorschlag vorliegen. Ein Wahltermin zusammen mit der Bundestagswahl bedeutet daher eine Rechtsunsicherheit, wenn potentielle KandidatInnen sich nicht ausreichend Zeit für Vorbereitung und Stimmensammeln nehmen können. Das Risiko einer Anfechtung des Wahltermins oder schlimmstenfalls gar einer Wahlwiederholung sollte man nicht eingehen.

Dazu beginnt jetzt schon die Haushaltsplanung, wichtige Weichen für den Doppelhaushalt 2018/19 werden gestellt. Das ist viel Arbeit sowohl für die Verwaltung als auch für die politischen Gremien. Im September und Oktober muss der Haushaltsentwurf gut beraten werden und dann bis spätestens Ende November auch verabschiedet sein.
Der Bundestagswahlkampf bindet zudem auch bei allen Parteien viel Engagement und Zeit von ca. Mitte August bis Ende September. Lassen wir uns also die Zeit, die der Gesetzgeber aus guten Gründen einräumt, um die besten KandidatInnen für Arnsberg zu bekommen!

Wir sollten alle in Ruhe eine/n geeigneten KandidatIn suchen. Nachdem die „sparsame Lösung“ der Zusammenlegung mit der Bundestagswahl nicht möglich ist, haben wir wirklich Zeit für die Suche nach guten BewerberInnen. Es macht keinen Sinn, sich da unter Zeitdruck zu setzen. Das kann für die Stadt nur von Vorteil sein.

 

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