Kita-Gebühren in Arnsberg

Kid - © photocase.comDie Grüne Position zur aktuellen Debatte ist klar: Grüne Bildungspolitik steht für längeres gemeinsames Lernen von der Kita an!
Ob ein Elternteil zu Hause bleibt, beide arbeiten, alleinerziehen
d ist … die Möglichkeiten sind vielfältig. Jeder, egal in welcher Gemeinschaft er lebt und welches Gehalt er bezieht, sollte die Chancen eines Kitabesuches möglich machen können. Deswegen stehen wir auch auf Bundesebene ganz klar gegen das Elterngeld. Es darf keine soziale Differenzierung geben. Die Freiheit der Entscheidung liegt bei den Erziehungsberechtigten allein – und Politik und Träger sind in der Pflicht, ein qualitativ hochwertiges Angebot für Jeden bezahlbar zu stellen.

Die geltende Gebührenregelung wurde vom Stadtrat am 14.5.13 EINSTIMMIG beschlossen, also auch mit allen Stimmen der SPD und der FDP, mit der die Piraten ein politisches Bündnis bilden.
Dabei wurde gleichzeitig eine Überarbeitungsabsicht mitbeschlossen, weil schon Handlungsbedarf sichtbar wurde. Aber für eine gründliche Überarbeitung
muss die Verwaltung erst das Zahlenmaterial sinnvoll aufarbeiten, das dauert nun mal.
Die Sondersitzung des zuständigen Ausschusses dazu ist schon geplant, und zumindest wir GRÜNEN rechnen und diskutieren intern zu diesem Thema schon seit einigen Wochen.

Vorteil unserer gültigen Staffelung ist übrigens, dass Geschwisterkinder immer komplett gebührenfrei in die Kita können, das ist in anderen Kommunen nicht so! Und dies wird weder in der Untersuchung des Bundes der Steuerzahler berücksichtigt noch in der viel zitierten WDR-Meldung berichtet.
Ebenfalls Fakt in der Stadt Arnsberg ist: Trotz der desolaten Haushalts-Situation zahlt die Stadt mehr als sie eigentlich per Gesetz überhaupt darf! Die Eltern zahlen „nur“ 16% der Gesamtkosten, per Landesgesetz ist aber eigentlich ein mind. 19%iger Elternanteil vorgeschrieben.

Wie gesagt: eine Änderung der Staffelung ist in Arbeit. Das ist auch allen Parteien bekannt, es war eine einstimmige Vereinbarung des Ausschusses, so dass gerade eigentlich niemand versuchen sollte, sich über das Thema und seine Emotionen zu profilieren.

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld