Landtagswahl 2010

09.05.2010 Ein fulminantes Wahlergebnis fuhren die Grünen bei der Landtagswahl ein: von 6,2% 2005 auf tolle 12,1% 2010 in NRW fast verdoppelt.
Wahlziel erreicht – DANKE!
Wahlziel Nr. 1 – die Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung – ist erreicht.
Und damit ist die AKW-Laufzeitverlängerung, Kopfpauschale u.a.m auch erst mal vom Tisch – schwarz-gelb hat keine Bundesratsmehrheit mehr, um diese geplanten Änderungen durchsetzen zu können. Welche Koalition jetzt dabei rumkommen wird, ist jetzt Verhandlungssache…

25.05. Inzwischen sind die Sondierungsgespräche mit den Linken im ersten Anlauf gescheitert. Die Forderungen und NoGos auf Seiten der Linken waren derart unrealistisch (Abschaffung des Verfassungsschutzes, keine Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst, überhaupt: keine Sparansätze, Demonstrationrecht gegen die eigene Koalition bei Streitigkeiten, DDR war keine Diktatur), dass zu einer Übereinkunft nicht zu kommen war.
Die FDP hatte sich von vorn herein in die Schmollecke begeben, indem sie Gespräche nur dann anbot, wenn niemand überhaupt erst mit den Linken spricht. Merkwürdiges Demokratieverständnis…
Die Einzelergebnisse der Wahl in Arnsberg und HSK unter „Wahlergebnisse“.

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