Wechsel an der Fraktionsspitze

Die Fraktionsspitze von B´90 / DIE GRÜNEN im Rat hat sich neu formiert.

Staffelstabübergabe mal anders – mit städtischem Brennholz!

Zum Fraktionsvorstand bestimmten die grünen Ratsmitglieder Thomas Wälter, Biohandelskaufmann aus AltArnsberg, und Isolde Clasvogt, Industriekauffrau aus Neheim, zu seiner Stellvertreterin. Der bisherige Sprecher Hans Wulf bleibt an Bord, will es aber etwas langsamer angehen lassen und dem Terminkalender kleinere Freiräume gönnen.

Hans Wulf gehörte bereits der allerersten Arnsberger Ratsfraktion an und hat die Geschicke der Fraktion in den letzten 13 Jahren geleitet. Sein Nachfolger steht ihm in dieser Hinsicht allerdings in nichts nach: auch Thomas Wälter ist ein Grüner der ersten Stunde und erfahrener Hase der Kommunalpolitik. (mehr …)

Schwimmbad in Herdringen soll bleiben

Zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Sport und Weiterbildung sowie der Bezirksausschüsse Bruchhausen, Herdringen, Holzen, Hüsten und Müschede am 01. März 2018 haben wir gemeinsam mit der CDU den Antrag auf Erhalt des Lehrschwimmbeckens am Standort Herdringen beantragt.
Es ist keine einfache Entscheidung, denn die von der Verwaltung erstellte Beschlussvorlage bot zwar zwei Beschlussvarianten, aber einige Unwägbarkeiten hinsichtlich der Folgekosten. Eine Sanierung in Herdringen sollte laut Verwaltung aus Fördermitteln für „Gute Schule“ finanziert werden. Diese Mittel sind aber nicht einfach frei verfügbar, sondern sind für schulische Baumaßnahmen beabsichtigt, für die es aber noch keine Prioritätenliste gibt. Klar ist allerdings: Die festgelegten 1,88 Mio. Euro (rund 60% der vom Land genehmigten Mittel) würden an anderen Stellen fehlen. Darum müssen andere Fördertöpfe geprüft werden, oder Umschichtungen im Haushalt erfolgen. So lautet unser Antrag. (mehr …)

Wir gratulieren Ralf Paul Bittner zu seiner Wahl zum Bürgermeister

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen im ersten Wahlgang war das Ergebnis in der Stichwahl deutlich: Ralf Bittner ist für die nächsten sieben Jahre zum Bürgermeister der Stadt Arnsberg gewählt.
B’90/Die Grünen Arnsberg gratulieren Ralf Bittner und der SPD zu diesem Wahlerfolg.
Bedanken möchten wir uns auch bei unserem Kandidaten Peter Erb und seiner Familie für einen engagiert geführten Wahlkampf. Die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten hat viel Freude bereitet, auch wenn sie leider nicht von Erfolg gekrönt wurde.

Stichwahl um das Bürgermeisteramt

Es wird noch einmal ganz spannend bis zum 18. Februar: Nach dem denkbar knappsten Wahlergebnis im Rennen um das Bürgermeisteramt (Peter Erb 46,77 %, Ralf Paul Bittner 46,24 %) wird es zur Stichwahl kommen. Bereits ab Mittwoch dem 7. Februar kann in allen Stadtbüros und im zentralen Wahlbüro gewählt werden. Personalausweis genügt, wenn die Wahlbenachrichtigung nicht mehr zur Hand ist.

Auch wenn Peter Erb nur gute vier Wochen Zeit hatte, sich den BürgerInnen vorzustellen, hätte es beinahe gereicht im ersten Wahlgang, mehr Stimmen hatte er! Es ist traurig, dass nur etwa 24.000 BürgerInnen zur Wahl gegangen sind, eine Wahlbeteiligung von unter 40% ist wirklich verbesserungsfähig. Dafür wollen wir auf allen Ebenen werben in den kommenden Tagen, denn wir sind uns sicher: es interessiert MEHR ArnsbergerInnen, wer Bürgermeister wird! (mehr …)

Fördermittel für Arnsberger Schulen einfordern

Nordrhein-Westfalen erhält aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund mehr als 1,1 Milliarden Euro. Die Städte und Gemeinden können das Geld, das vollständig vom Land weitergeleitet wird, zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen nutzen. Um hier schnell zugreifen und umsetzen zu können, haben wir zusammen mit der CDU an die Verwaltung die Bitte gerichtet, uns bis zum nächsten Schulausschuss (am 5. März) über die Höhe der für Arnsberg zu erwartenden Fördermittel zu unterrichten.

Mit diesen Fördermitteln kann nicht nur die Sanierung der Schulen maßgeblich voran getrieben werden, besonderes Augenmerk liegt auch auf der Digitalisierung. Hier fehlt oft noch
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Lokaso.Arnsberg – online-Plattform für lokalen Einzelhandel

Bürgermeisterkandidat Peter Erb trifft Initiatoren von Lokaso.Arnsberg

Peter Erb trifft Lokaso Ansberg im Bioladen RegenbogenWas passiert mit unserem Einzelhandel, wenn die Welt immer digitaler wird?
Diese Frage brachte den Bürgermeisterkandidaten von CDU und Grünen, Peter Erb, mit den Initiatoren von Lokaso.Arnsberg zusammen. Lokaso will die Arnsberger inhabergeführten Einzelhändler und Dienstleister auf einer gemeinsamen, lokalen Online-Plattform verbinden: Lokaso.
Sie bekommen so online die notwendige Reichweite und werden vor Ort weiter gestärkt. Nicht nur der einzelne Laden, sondern das komplette Sortiment der teilnehmenden Händlerinnen und Händler wird durch Lokaso.Arnsberg sichtbar und per Klick bestellbar. Die Auslieferung erfolgt 2 x täglich mit E-Fahrzeugen, die Kundinnen und Kunden können wählen, wann sie die Ware geliefert bekommen möchten, entweder in der Mittagszeit oder am frühen Abend. (mehr …)

Peter Erb ist unser Kandidat

Am Vorabend des Nikolaustages hat der Ortsverband Arnsberg Peter Erb offiziell zum gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten mit der CDU gewählt. Wir freuen uns über ein einhelliges Votum der anwesenden Mitglieder (18 Stimmberechtigte, eine Enthaltung, eine Gegenstimme), die Erb mit seiner leidenschaftlichen und engagierten Rede für sich gewinnen konnte.
Bis Ende Dezember muss sich Peter Erb nun noch seinen Aufgaben als Geschäftsführer stellen, denn (Weihnachts-) Geschäft ist Geschäft; er leitet in Münster die Karstadtfiliale. Ab dem ersten Januar aber wird er sich voll dem Wahlkampf widmen, und sich allen ArnsbergerInnen persönlich vorstellen. (mehr …)

Haushalt 2018-19: Es geht langsam, aber aufwärts

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 28. November den Haushalt für 2018 und 2019 verabschiedet. Mit einer großen Mehrheit von CDU, GÜNEN, SPD und FDP wurde der politische Kurs der vergangenen Jahre und die strategische Ausrichtung der nahen Zukunft bestätigt.
Die letzte Sitzung des Jahres wurde von stellvertretender Bürgermeisterin Rosemarie Goldner mit dem Aufruf zu einer Resolution begonnen. Eine Solidaritätsbekundung des Arnsberger Rates wurde ohne Gegenstimme angenommen und richtete sich nach Altena, wo am Vortag der dortige Bürgermeister Hollstein Opfer eines Messerangriffs geworden war. Der politisch motivierte Anschlag richtete sich gegen seine humanitäre Flüchtlingspolitik.

Die Redner der Fraktionen betonten in ihren Haushaltsreden (mehr …)