Verbesserungen für den Ruhrtalradweg vorgeschlagen

„Das Bessere ist der Feind des Guten“ sagt man, und nach diesem Motto haben wir eine Reihe kleinerer Verbesserungsvorschläge an die Verwaltung gegeben, die auch baldmöglichst umgesetzt werden sollen.

An einigen Stellen (Marienbrücke, Twiete, Tiergartenstraße, Bruchhausen u.a.) ist der Radweg einfach schwer zu finden, da gehören große Markierungen auf die Straße (Fahrrad-Piktogramme). Schon der Ortskundige fährt an manchen Abbiegungen vorbei, Radtouristen von auswärts erst recht. In der Twiete wurde schon Abhilfe geschaffen durch ein Piktogramm auf dem Asphalt, der radfahrende Mensch schaut schließlich oft nach unten, ein Hinweisschild in 2 Meter Höhe wird da schnell übersehen.

Der Spielplatz an der Jahnstrasse muß zum Radweg hin abgeriegelt werden; eine kleine Hecke würde reichen. Zu schnell ist ein kleines Kind entwischt.

An der Jägerbrücke verläuft der Radweg über die Bahngeleise und damit einige Meter an der Straße lang. Hier müssen Warnsignale hin, damit Autofahrer beim Einbiegen und Abfahren aufmerksam bleiben.
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Diegels Abschiedswitz: A 46 Trasse 12 „festgelegt“

15.7.10 Die Koalition in NRW ist geschmiedet, und das Stühlerücken treibt die ersten skurrilen Blüten. Da verabschiedet sich ein fast Ex-RP Diegel mit der Festlegung einer Trasse 12 zum Weiterbau der A46. Diese Trasse wurde schon vor langem als undurchführbar charakterisiert aus Menschen- und Naturschutzgründen. Aber Diegel erkannte auf einmal eine „einmütige Sicht der Dinge“. „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, hat Helmuth Schmidt mal treffend gesagt. (mehr …)

Landtagswahl 2010

09.05.2010 Ein fulminantes Wahlergebnis fuhren die Grünen bei der Landtagswahl ein: von 6,2% 2005 auf tolle 12,1% 2010 in NRW fast verdoppelt.
Wahlziel erreicht – DANKE!
Wahlziel Nr. 1 – die Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung – ist erreicht.
Und damit ist die AKW-Laufzeitverlängerung, Kopfpauschale u.a.m auch erst mal vom Tisch – schwarz-gelb hat keine Bundesratsmehrheit mehr, um diese geplanten Änderungen durchsetzen zu können. Welche Koalition jetzt dabei rumkommen wird, ist jetzt Verhandlungssache…

25.05. Inzwischen sind die Sondierungsgespräche mit den Linken im ersten Anlauf gescheitert. Die Forderungen und NoGos auf Seiten der Linken waren derart unrealistisch (Abschaffung des Verfassungsschutzes, keine Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst, überhaupt: keine Sparansätze, Demonstrationrecht gegen die eigene Koalition bei Streitigkeiten, DDR war keine Diktatur), dass zu einer Übereinkunft nicht zu kommen war.
Die FDP hatte sich von vorn herein in die Schmollecke begeben, indem sie Gespräche nur dann anbot, wenn niemand überhaupt erst mit den Linken spricht. Merkwürdiges Demokratieverständnis…
Die Einzelergebnisse der Wahl in Arnsberg und HSK unter „Wahlergebnisse“.

Bundesvorsitzender Cem Özdemir bei Trilux

22.04.2010 Cem Özdemir besuchte am 22.04. im Rahmen des Landtagswahlkampfes die Firma Trilux in Neheim. Begleitet wurde er von der Landesvorsitzenden, Daniela Schneckenburger.
Trilux ist als Leuchtenfabrikant ein echter Global Player, Marktführer in Deutschland mit 20 % Marktanteil, und Nummer 3 in Europa.
Als GRÜNE interessierten uns besonders die energiesparenden Systeme, die die Firma in den letzten Jahren bevorzugt entwickelt hat. Der Anteil der Beleuchtung am gesamten Strombedarf beläuft sich weltweit auf 19 %, in Westeuropa sind es immerhin 11 %. Das bedeutet ein ungeheures Einsparpotential, denn alte Beleuchtungskörper werden erfahrungsgemäss erst dann ersetzt, wenn sie wirklich kaputt sind. Und wann geht schon einmal eine Lampe (nicht Birne) kaputt? Von Energieeffizienz ist gerade bei der Beleuchtung oft keine Spur.

Trilux-Geschäftsführer Dietmar Zembrot stellte besonders die neu entwickelte und bereits mit dem red-dot-award ausgezeichnete LED-Büroleuchte „Neximo“ vor.

Auch die Straßenbeleuchtung ist wichtiges Thema, allein in Deutschland wird ein Einsparpotential von 2,7 Mio. Euro erwartet. LED-Straßenlampen werden immer gefragter, und Trilux hat ein „Upgrade-System“ entwickelt, mit dem herkömmliche Straßenlampen blitzschnell und kinderleicht umgestellt werden können.

Bedauerlich, so die Mitarbeiter, ist die mangelnde Qualitätskontrolle auf dem Beleuchtungsmarkt. Es gibt keine Trilux LampeÜberprüfung von Herstellerangaben auf die Seriösität der Aussagen zu einem Produkt. Und die sind teilweise erheblich neben der Realität, sei es bei Leuchtkraft, bei Lebensdauer oder bei sonstigen Kriterien, die die Qualität der Produkte ausmachen.

Versprochen wird so manches, aber hohe Qualität muß sich auch im Preis niederschlagen. Wenn die versprochene Leistung nur auf dem Papier steht, ist das bedrohlich für die, die ihre Versprechen auch einlösen, und die damit verbundenen Mehrkosten auch wirklich haben.

Vogelstimmenexkursion mit Oliver Krischer

12.04.10 „Was zwitschert denn da?“, fragt sich der naturinteressierte Mensch oft im Frühjahr, wenn in Feld und Flur das große Balzen und Nesterbauen ansetzt. Für alle Interessierten bieten wir am 08. Mai um 20.00 Uhr eine Exkursion im Wildwald Vosswinkel an, mit MdB Oliver Krischer als kundigem Exkursionsleiter. Die Teilnahme ist kostenlos.

Hier der Flyer mit Wegbeschreibung und allem, was zu wissen ist:

Sylvia Löhrmann zu Besuch

30.03.2010 Zu einer kurzen Stippvisite kam Sylvia Löhrmann, grüne Spitzenkandidatin in NRW, nach Arnsberg. Gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Heiko Kosow und den VertreterInnen des Ortsverbandes besuchte sie den Verein zur Reintegration in den Arbeitsmarkt im Alten Feld.
Der Verein besteht seit 1997 und vermittelt kurz- oder langfristig Beschäftigungslose in den (vornehmlich) ersten Arbeitsmarkt. Als Initiative der IHK, des Kreisbildungsinstitutes und anderer Träger arbeitet der Verein nah am Arbeitsmarkt, was sich in einer hohen Vermittlungsquote niederschlägt. Die Arbeitsangebote werden passgenau auf die Teilnehmer an den Qualifizierungskursen zugeschnitten.

Die Arbeit des Vereins konzentriert sich auf die sogenannten „soft skills“, die „weichen Fähigkeiten“ der TeilnehmerInnen. Wie pünktlich sind sie, können sie gut kommunizieren, verständlich erklären, leserlich schreiben, arbeiten sie konzentriert, sind sie höflich, hilfsbereit, aufgeschlossen… lauter Eigenschaften eines Menschen, die im Umgang mit anderen Menschen wichtig sind.

Direkte Qualifizierungsangebote wie PC-Grundkenntnisse, Bewerbungstrainings, Training der Präsentationsfähigkeiten ergänzen die umfassende Beurteilung der TeilnehmerInnen, so dass innerhalb von drei Monaten für alle Beteiligten ein fassbares Ergebnis vorliegt.

Füroft mehr als die Hälfte der TeilnehmerInnen wird bereits innerhalb der drei Monate eine Beschäftigung gefunden, und für die betreuenden Stellen wird eine eine fundierte und detailierte Zusammenfassung der persönlichen Fähigkeiten erstellt.

Sylvia Löhrmann zeigte sich sehr interessiert an der erfolgreichen Arbeit des Vereins. „Besonders die direkte Ansprache der Arbeitgeber ist ein guter Weg, Menschen gezielt zu vermitteln. Und die Vermittlungsquote des Vereins kann sich wirklich sehen lassen,“ so ihr Fazit nach dem zweistündigem Besuch.

OV stimmt schwarz-grüner Zusammenarbeit zu

Der Ortsverband hat in seiner Sitzung am 16.03. einstimmig für eine Zusammenarbeit mit der CDU votiert. Diese Kooperation wird sich bereits in den kommenden Haushaltsberatungen in drei gemeinsamen Anträgen niederschlagen (Nahwärmenetz, arbeitsmarktpolitische Konzepterstellung und Zusammenführung von Kindergärten und Grundschulen, wo möglich). Die weiteren Anträge sind unter Fraktion online gestellt.
Besonders wichtig war uns die Fortführung des Nachtbusangebotes und die volle Weiterförderung des Frauenhauses. Ökostrom für ganz Arnsberg ist klimapolitisch der richtige Weg, ebenso wie die konsequente Vermehrung von Solarflächen auf großen Dächern, am besten per Bürgersolaranlage. So können Anleger wirklich „grün“ investieren. Als gemeinsame Anträge wird die Umsetzung einer Nahwärmeversorgung für die Schulen am Berliner Platz und ein arbeitsmarktpolitisches Gesamtkonzept in den Rat am 23.03. gehen. Die Kooperation mit der CDU wird sich in punktueller Zusammenarbeit niederschlagen. Es gibt keine „Koalition“, wiewohl es Koalitionen auf kommunaler Ebene sowieso offiziell nicht gibt. Es wird eine Zusammenarbeit verabredet dort, wo es sinnvoll ist. Aber beide Seiten wollen und werden sich nicht verbiegen lassen.
Es gibt sozusagen No-Go-Entscheidungen für uns, wie eine Zustimmung zum A 46 Lückenschluss. Allzu viele Entscheidungen werden angesichts der Haushaltslage nicht zu treffen sein. Es gibt einfach immer weniger Spielräume. Aber wir wollen die strategische Zusammenarbeit, um strukturelle Veränderungen voran zu bringen. Besonders die Situation der Arbeitslosen in Arnsberg muß verbessert werden, wir wollen sinnvolle Qualifizierung und die Eröffnung des dritten Arbeitsmarktes schaffen. Hierzu wurden schon in den vergangenen Monaten Gespräche geführt, in denen gemeinsame Standpunkte deutlich wurden. Zunächst haben wir uns beim Haushalt auf die vorgelegten Anträge verständigt. Ob eine fruchtbare Zusammenarbeit in den nächsten Jahren fortgesetzt werden kann, wird sich zeigen. Man geht keinen Vertrag ein, der gebrochen werden kann.

Haushaltsanträge 2010

Die Haushaltsanträge der Fraktion 2010:
• Ungekürzte Fortführung der Förderung des Frauenhauses: auf unseren Antrag hin wurde die zehnprozentige Kürzung des Zuschusses zurückgenommen Antrag Frauenhaus weiter fördern
• Beibehaltung der Nachtbusförderung: die Förderung bleibt unvermindert bestehen, um das Gesamtangebot nicht zu gefährden Antrag Nachtbus
• Umstellung der Stadt auf Ökostrom, inklusive Straßenbeleuchtung Antrag Umstellung auf Ökostrom
• Solaranlagen auf Dachflächen per Bürgersolar Antrag Solaranlagen auf Dachflächen
• Dritten Arbeitsmarkt eröffnen und Qualifizierungsprojekte schaffen Antrag Arbeitsmarktpolitik
• Hackschnitzelanlage am Berliner Platz Antrag Hackschnitzelanlage am Berliner Platz
Die letzten beiden Anträge stellten wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion.
Alle Anträge wurden mehrheitlich beschlossen.