Landtagswahl 2010

09.05.2010 Ein fulminantes Wahlergebnis fuhren die Grünen bei der Landtagswahl ein: von 6,2% 2005 auf tolle 12,1% 2010 in NRW fast verdoppelt.
Wahlziel erreicht – DANKE!
Wahlziel Nr. 1 – die Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung – ist erreicht.
Und damit ist die AKW-Laufzeitverlängerung, Kopfpauschale u.a.m auch erst mal vom Tisch – schwarz-gelb hat keine Bundesratsmehrheit mehr, um diese geplanten Änderungen durchsetzen zu können. Welche Koalition jetzt dabei rumkommen wird, ist jetzt Verhandlungssache…

25.05. Inzwischen sind die Sondierungsgespräche mit den Linken im ersten Anlauf gescheitert. Die Forderungen und NoGos auf Seiten der Linken waren derart unrealistisch (Abschaffung des Verfassungsschutzes, keine Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst, überhaupt: keine Sparansätze, Demonstrationrecht gegen die eigene Koalition bei Streitigkeiten, DDR war keine Diktatur), dass zu einer Übereinkunft nicht zu kommen war.
Die FDP hatte sich von vorn herein in die Schmollecke begeben, indem sie Gespräche nur dann anbot, wenn niemand überhaupt erst mit den Linken spricht. Merkwürdiges Demokratieverständnis…
Die Einzelergebnisse der Wahl in Arnsberg und HSK unter „Wahlergebnisse“.

Bundesvorsitzender Cem Özdemir bei Trilux

22.04.2010 Cem Özdemir besuchte am 22.04. im Rahmen des Landtagswahlkampfes die Firma Trilux in Neheim. Begleitet wurde er von der Landesvorsitzenden, Daniela Schneckenburger.
Trilux ist als Leuchtenfabrikant ein echter Global Player, Marktführer in Deutschland mit 20 % Marktanteil, und Nummer 3 in Europa.
Als GRÜNE interessierten uns besonders die energiesparenden Systeme, die die Firma in den letzten Jahren bevorzugt entwickelt hat. Der Anteil der Beleuchtung am gesamten Strombedarf beläuft sich weltweit auf 19 %, in Westeuropa sind es immerhin 11 %. Das bedeutet ein ungeheures Einsparpotential, denn alte Beleuchtungskörper werden erfahrungsgemäss erst dann ersetzt, wenn sie wirklich kaputt sind. Und wann geht schon einmal eine Lampe (nicht Birne) kaputt? Von Energieeffizienz ist gerade bei der Beleuchtung oft keine Spur.

Trilux-Geschäftsführer Dietmar Zembrot stellte besonders die neu entwickelte und bereits mit dem red-dot-award ausgezeichnete LED-Büroleuchte „Neximo“ vor.

Auch die Straßenbeleuchtung ist wichtiges Thema, allein in Deutschland wird ein Einsparpotential von 2,7 Mio. Euro erwartet. LED-Straßenlampen werden immer gefragter, und Trilux hat ein „Upgrade-System“ entwickelt, mit dem herkömmliche Straßenlampen blitzschnell und kinderleicht umgestellt werden können.

Bedauerlich, so die Mitarbeiter, ist die mangelnde Qualitätskontrolle auf dem Beleuchtungsmarkt. Es gibt keine Trilux LampeÜberprüfung von Herstellerangaben auf die Seriösität der Aussagen zu einem Produkt. Und die sind teilweise erheblich neben der Realität, sei es bei Leuchtkraft, bei Lebensdauer oder bei sonstigen Kriterien, die die Qualität der Produkte ausmachen.

Versprochen wird so manches, aber hohe Qualität muß sich auch im Preis niederschlagen. Wenn die versprochene Leistung nur auf dem Papier steht, ist das bedrohlich für die, die ihre Versprechen auch einlösen, und die damit verbundenen Mehrkosten auch wirklich haben.

Vogelstimmenexkursion mit Oliver Krischer

12.04.10 „Was zwitschert denn da?“, fragt sich der naturinteressierte Mensch oft im Frühjahr, wenn in Feld und Flur das große Balzen und Nesterbauen ansetzt. Für alle Interessierten bieten wir am 08. Mai um 20.00 Uhr eine Exkursion im Wildwald Vosswinkel an, mit MdB Oliver Krischer als kundigem Exkursionsleiter. Die Teilnahme ist kostenlos.

Hier der Flyer mit Wegbeschreibung und allem, was zu wissen ist:

Sylvia Löhrmann zu Besuch

30.03.2010 Zu einer kurzen Stippvisite kam Sylvia Löhrmann, grüne Spitzenkandidatin in NRW, nach Arnsberg. Gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Heiko Kosow und den VertreterInnen des Ortsverbandes besuchte sie den Verein zur Reintegration in den Arbeitsmarkt im Alten Feld.
Der Verein besteht seit 1997 und vermittelt kurz- oder langfristig Beschäftigungslose in den (vornehmlich) ersten Arbeitsmarkt. Als Initiative der IHK, des Kreisbildungsinstitutes und anderer Träger arbeitet der Verein nah am Arbeitsmarkt, was sich in einer hohen Vermittlungsquote niederschlägt. Die Arbeitsangebote werden passgenau auf die Teilnehmer an den Qualifizierungskursen zugeschnitten.

Die Arbeit des Vereins konzentriert sich auf die sogenannten „soft skills“, die „weichen Fähigkeiten“ der TeilnehmerInnen. Wie pünktlich sind sie, können sie gut kommunizieren, verständlich erklären, leserlich schreiben, arbeiten sie konzentriert, sind sie höflich, hilfsbereit, aufgeschlossen… lauter Eigenschaften eines Menschen, die im Umgang mit anderen Menschen wichtig sind.

Direkte Qualifizierungsangebote wie PC-Grundkenntnisse, Bewerbungstrainings, Training der Präsentationsfähigkeiten ergänzen die umfassende Beurteilung der TeilnehmerInnen, so dass innerhalb von drei Monaten für alle Beteiligten ein fassbares Ergebnis vorliegt.

Füroft mehr als die Hälfte der TeilnehmerInnen wird bereits innerhalb der drei Monate eine Beschäftigung gefunden, und für die betreuenden Stellen wird eine eine fundierte und detailierte Zusammenfassung der persönlichen Fähigkeiten erstellt.

Sylvia Löhrmann zeigte sich sehr interessiert an der erfolgreichen Arbeit des Vereins. „Besonders die direkte Ansprache der Arbeitgeber ist ein guter Weg, Menschen gezielt zu vermitteln. Und die Vermittlungsquote des Vereins kann sich wirklich sehen lassen,“ so ihr Fazit nach dem zweistündigem Besuch.

OV stimmt schwarz-grüner Zusammenarbeit zu

Der Ortsverband hat in seiner Sitzung am 16.03. einstimmig für eine Zusammenarbeit mit der CDU votiert. Diese Kooperation wird sich bereits in den kommenden Haushaltsberatungen in drei gemeinsamen Anträgen niederschlagen (Nahwärmenetz, arbeitsmarktpolitische Konzepterstellung und Zusammenführung von Kindergärten und Grundschulen, wo möglich). Die weiteren Anträge sind unter Fraktion online gestellt.
Besonders wichtig war uns die Fortführung des Nachtbusangebotes und die volle Weiterförderung des Frauenhauses. Ökostrom für ganz Arnsberg ist klimapolitisch der richtige Weg, ebenso wie die konsequente Vermehrung von Solarflächen auf großen Dächern, am besten per Bürgersolaranlage. So können Anleger wirklich „grün“ investieren. Als gemeinsame Anträge wird die Umsetzung einer Nahwärmeversorgung für die Schulen am Berliner Platz und ein arbeitsmarktpolitisches Gesamtkonzept in den Rat am 23.03. gehen. Die Kooperation mit der CDU wird sich in punktueller Zusammenarbeit niederschlagen. Es gibt keine „Koalition“, wiewohl es Koalitionen auf kommunaler Ebene sowieso offiziell nicht gibt. Es wird eine Zusammenarbeit verabredet dort, wo es sinnvoll ist. Aber beide Seiten wollen und werden sich nicht verbiegen lassen.
Es gibt sozusagen No-Go-Entscheidungen für uns, wie eine Zustimmung zum A 46 Lückenschluss. Allzu viele Entscheidungen werden angesichts der Haushaltslage nicht zu treffen sein. Es gibt einfach immer weniger Spielräume. Aber wir wollen die strategische Zusammenarbeit, um strukturelle Veränderungen voran zu bringen. Besonders die Situation der Arbeitslosen in Arnsberg muß verbessert werden, wir wollen sinnvolle Qualifizierung und die Eröffnung des dritten Arbeitsmarktes schaffen. Hierzu wurden schon in den vergangenen Monaten Gespräche geführt, in denen gemeinsame Standpunkte deutlich wurden. Zunächst haben wir uns beim Haushalt auf die vorgelegten Anträge verständigt. Ob eine fruchtbare Zusammenarbeit in den nächsten Jahren fortgesetzt werden kann, wird sich zeigen. Man geht keinen Vertrag ein, der gebrochen werden kann.

Haushaltsanträge 2010

Die Haushaltsanträge der Fraktion 2010:
• Ungekürzte Fortführung der Förderung des Frauenhauses: auf unseren Antrag hin wurde die zehnprozentige Kürzung des Zuschusses zurückgenommen Antrag Frauenhaus weiter fördern
• Beibehaltung der Nachtbusförderung: die Förderung bleibt unvermindert bestehen, um das Gesamtangebot nicht zu gefährden Antrag Nachtbus
• Umstellung der Stadt auf Ökostrom, inklusive Straßenbeleuchtung Antrag Umstellung auf Ökostrom
• Solaranlagen auf Dachflächen per Bürgersolar Antrag Solaranlagen auf Dachflächen
• Dritten Arbeitsmarkt eröffnen und Qualifizierungsprojekte schaffen Antrag Arbeitsmarktpolitik
• Hackschnitzelanlage am Berliner Platz Antrag Hackschnitzelanlage am Berliner Platz
Die letzten beiden Anträge stellten wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion.
Alle Anträge wurden mehrheitlich beschlossen.

Die besten Energiesparlampen

Seit den ersten Verboten der Glühbirnen stellte der BUND fest, dass es sowohl an der Beratung zu Energiesparlampen hapert als auch mit der Umsetzung der Verbote. Viele Händler machten direkt Sonderaktionen für Hamsterkäufer, als ob morgen die Welt dunkel bleibt wenn man sich heute nicht mit 100-Watt-Birnen eindeckt.

Wer diese Entwicklungen kopfschüttelnd verfolgt, weil er schon seit Jahren prima mit Energiesparlampen klar kommt, hat nur manchmal Schwierigkeiten mit der Fülle des Marktangebotes. Stiftung Warentest und BUND Deutschland haben nun einen umfangreichen Test der erhältlichen Lampen gemacht und 28 Energie­sparlampen mit Schraubsockel E27 und E14 zu Preisen zwischen 1,19 und 30 Euro unter die Lupe genommen.

Mehr dazu im aktuellen Heft, das am 28. Januar erscheint, oder in Auszügen hier präsentiert wird. Besonders fix im Erreichen voller Helligkeit sind danach die Osram Dulux Superstar Globe 21 W und Philips Genie ww 8 W. Letztere wird auch besonders gelobt für eine lange Lebensdauer bei fast voller Leuchtkraft, während z.B. die Energiesparlampe von Sacom mit 7 Watt im Laufe der Zeit 40% dunkler wird.

Menden macht mobil gegen A 46

26.01.10 In Menden war am 22.01. eine Veranstaltung der GigA46, die seit Jahrzehnten gegen den Lückenschluss der A 46 streitet. Im Moment wird von den Befürwortern Druck gemacht, weil diese eine Revision des Bundesverkehrswegeplanes befürchten. Der Lückenschluss zwischen Hemer und Menden ist eines der teuersten Projekte darin, es sind rund 300 Mio EUR für 19,5 km Autobahn. Dabei sind 40% aller vorhandenen Straßen „in sehr schlechtem Zustand“ sagt der Straßenbaubericht 2008. Anstatt neue Autobahnen zu bauen, sollte man vorhandene Straßen erst einmal in Schuß halten.
Jetzt fängt die Bürgerbeteiligung an. Gelegenheit für alle BürgerInnen, deutlich zu machen, dass man das Projekt nicht will. Fragt nach, wieso man von Verkehrsplanungen von Anno Tuck ausgeht, wieso man von utopischen Entlastungen für andere Straßen ausgeht obwohl zwischenzeitlich z.B. das Kamener Kreuz ausgebaut wurde, fragt nach den Kosten. Am besten gleich schriftlich beschweren, was jetzt eingereicht wird, kann bei einer Klage berücksichtigt werden. Und geklagt wird!
Mehr unter www.giga46.de

Auf dem Podium Gerd Mackmann (Landesbüro der Naturschutzverbände), Werner Reh, Verkehrsexperte des BUND, Ingrid Ketzscher (Grüne Menden), Klaus Brunsmeier (BUND NRW) => sie lauschen Claudia Mölle und Stefan Neuhaus (GigA46-SprecherIn) am Mikro

Fraktionsmitglieder

Fraktionsmitglieder Bündnis 90/Die Grünen

im Rat der Stadt Arnsberg

Legislaturperiode 2009 – 2014

Hans WulfHans Wulf

Fraktionssprecher

Hallenstr. 19 a

59821 Arnsberg

Tel. 02931 540689

mobil 0176 23515663

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Isolde Clasvogt

Isolde Clasvogt

Fraktionssprecherin

Im Ohl 37

59757 Arnsberg

Tel. 02932 22947

Fax 02932 956-0

mobil 0163 9742003

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Thomas Schulte-Ladage

Thomas Schulte Ladage

Schobbostr. 48

59755 Arnsberg

Tel. 02932 700098

Fax 02932 700098

mobil 0176 52241743

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Kristin HimmelreichKristin Himmelreich

Obereimer 8

59821 Arnsberg

Tel. 02931 5329877


Sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen:

(StellverteterInnen in Klammern)

Bezirksausschuss Arnsberg

Kristin Himmelreich, Thomas Wälter (Verena Verspohl, Volker Mirtsch)

Bezirksausschuss Bruchhausen

Susanne Ulmke

Bezirksausschuss Herdringen

Thomas Schulte-Ladage (Susanne Ulmke)

Bezirksausschuss Holzen

Susanne Ulmke

Bezirksausschuss Hüsten

Detlef Rademacher (Kristin Himmelreich)

Bezirksausschuss Müschede

Susanne Ulmke

Bezirksausschuss Neheim

Isolde Clasvogt (Thomas Schulte-Ladage)

Bezirksausschuss Niedereimer/Breitenbruch

Uwe Schwanke (Susanne Ulmke)

Bezirksausschuss Oeventrop

Dieter Glaremin

Bezirksausschuss Voßwinkel/Bachum

Susanne Ulmke (Kristin Himmelreich)

Bezirksausschuss Wennigloh

Jürgen Kaiser (Susanne Ulmke)

Bezirksausschuss Rumbeck/Uentrop

Jan-Dierk Rathert (Dieter Glaremin)

Haupt- und Finanzausschuss

Hans Wulf  ( 1.) Isolde Clasvogt 2.) Thomas Schulte-Ladage)

Ältestenrat

Hans Wulf ( 1.) Isolde Clasvogt 2.) Thomas Schulte-Ladage)

Ausschuss Soziales, allgemeine Bürgerdienste und freiwilliges Engagement

Isolde Clasvogt (Hans Wulf)

Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Weiterbildung

Isolde Clasvogt (Wilhelm Bolle)

Ausschuss für Schule, Jugend und Familie

Hans Wulf  (Kristin Himmelreich)

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung

Hans Wulf (Jürgen Kaiser)

Ausschuss Planung, Bauen und Umwelt

Thomas Schulte-Ladage  ( 1.) Isolde Clasvogt 2.) Jürgen Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Hans Wulf (Thomas Schulte-Ladage)

Wahlausschuss

Isolde Clasvogt (Kristin Himmelreich)

Wahlprüfungsausschuss

Isolde Clasvogt (Kristin Himmelreich)

Betriebsausschuss Technische Dienste

Uwe Schwanke (Paul Wrede)

Gesellschafterversammlung GmbH und CO KG

Isolde Clasvogt (Thomas Schulte-Ladage)

Aufsichtsrat GmbH und CO KG

Thomas Schulte-Ladage (Thomas Wälter)

Gesellschafterversammlung NASS GmbH

Jürgen Kaiser (Thomas Schulte-Ladage)

Gesellschafterversammlung Wirtschaftsfördung Arnsberg GmbH

Hans Wulf (Isolde Clasvogt)

Aufsichtsrat Wirtschaftsfördung Arnsberg GmbH

Hans Wulf (Isolde Clasvogt)

Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband

Hans Wulf (Isolde Clasvogt)

Arbeitskreis Energie

Thomas Wälter (Jürgen Kaiser)

Arbeitskreis bzw. Projektgruppe Friedhöfe

Thomas Schulte-Ladage (Wilhelm Bolle)

Integrationsrat

Hans Wulf (Isolde Clasvogt)