„Arnsberg sind wir“ und wir sind vielfältig

Es war eine beeindruckende Demonstration der Vielfalt: Am vergangenen Sonntag waren rund 2000 ArnsbergerInnen nach Neheim gekommen, um Arnsberg sind wirihrem Wunsch auf ein friedliches, tolerantes und solidarisches Deutschland Ausdruck zu verleihen. Vielen Teilnehmern gehen die Pegida-Demonstrationen gehörig auf den Geist, und sie wollten ein Gegenzeichen setzen für ihr eigenes Verständnis unserer Gesellschaft. Solidarität mit Kriegsflüchtlingen, Toleranz unter den Religionen, vorurteilsfreier Umgang der Menschen miteinander, aus welchen Ländern sie auch kommen mögen, das war die Botschaft des friedlichen Spaziergangs.  (mehr …)

PeGiDa geht um – Demo am 05.01.2015

Derzeit prägen erschreckende Entwicklungen Deutschland und auch NRW: PeGiDa geht um.

NieWieDa - NRW rückt zusammenDieses zwar noch nicht im Sauerland, dennoch haben wir uns entschlossen, das Rheinland in seinem Widerstand gegen die PeGiDa-Ableger zu unterstützen.
Daher organisieren wir am Montag, den 05.01.2015 eine Fahrt zur Demonstration „Für Menschenrechte und Frieden – gegen KöGiDa“. Das ist eine tolle Chance, sich über den Hochsauerlandkreis hinaus für die Demokratie in NRW einzusetzen und als Vertreter des Sauerlandes Gesicht gegen Xenophobie, Hass und für Menschenrechte zu zeigen.

Am 05.01.2015 wird es um 14 Uhr ab Meschede über Arnsberg nach Köln gehen, wo wir von den Kölner GRÜNEN begrüßt werden. Genaue Zeiten und Preise können wir erst nach Anmeldung bekannt geben – wir werden aber natürlich die bestmögliche Verbindung finden.

KNieWieDa Verena Verspohl und Annika Neumeister - Grüne Arnsbergomm mit – egal ob grünes Mitglied oder nicht, bring Freunde mit und zeig Gesicht gegen antiislamische Hetze: das Sauerland ist bunt!

Wir freuen uns über deine Unterstützung und eine Anmeldung bis zum 02.01.2015 an email hidden; JavaScript is required

170 Personen bei Röhrtalbahn-Sonderfahrt

Sonderfahrt Röhrtalbahn historische Schienenbusse in Müschede - Foto: Frederik Löhring170 Personen nahmen am Nikolaustag 2014 an einer Sonderfahrt mit historischen Schienenbussen von Sundern über die Röhrtalbahn nach Münster und Osnabrück teil.
Die Sonderfahrt wurde vom AK Verkehr der Lokalen Agenda 21 und vom VCD-Kreisverband Hochsauerland organisiert, die hierzu die Fahrzeuge des Fördervereins Schienbus Menden angemietet hatten. Außer in Sundern stiegen die Fahrgäste auch in Stemel, Hachen, Müschede und Neheim-Hüsten ein. Ohne Umsteigen und weitere Zwischenhalte, dafür aber mit reservierten Sitzplätzen erreichten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Münster und Osnabrück, wo Gelegenheit bestand, die dortigen Weihnachtsmärkte zu besuchen. Agenda 21 ArnsbergAbends brachten die Schienenbusse die Fahrgäste sicher und pünktlich zurück ins Sauerland. Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde vielfach der Wunsch nach weiteren Sonderfahrten geäußert. Die Mitglieder der Lokalen Agenda 21 und des VCD sehen sich ermutigt in ihrem Engagement zum Erhalt und zur Reaktivierung der Röhrtalbahn.

Weihnachtsbesuch am Schleifmühlenweg

Mit einer kleinen Geldspende und einem großen Korb voller Weihnachtsmänner und Schokolade besuchten wir am Donnerstag, 4.12.14 die Flüchtlingsunterkunft am Schleifmühlenweg. 160 Euro waren bei unserer Weihnachtsfeier gesammelt worden und wurden an Gabriele Schüttelhöfer vom Internationalen Arbeitskreis  weitergegeben. Dazu gab es für die rund 40 Kinder am Schleifmühlenweg noch eine große Kiste mit Schoko-Weihnachtsmännern, die für leuchtende Augen sorgten.besuch-schleifmühle
An dieser Stelle sei auch einmal hingewiesen auf die wilde Müllentsorgung vor den Türen des Flüchtlingsheimes. Wahre Müllberge sammeln sich im Eingangsbereich des Schleifmühlenweges, aber nicht etwa von den Flüchtlingen entsorgt, sondern von allen möglichen Außenstehenden, die zu faul oder zu geizig sind, ein paar Kilometer weiter zum Betriebshof zu fahren.
Diese Praxis hat sich seit Jahren derart eingeschliffen, dass es eine echte Plage und viel zusätzliche Arbeit für den Hausmeister bedeutet. Dazu Kosten für die Allgemeinheit, denn auch Schadstoffe werden einfach abgestellt. Wer fremde Autos sieht, die Abfall abladen, sollte Fotos machen und Anzeige erstatten. Dies wäre eine große Hilfe auch im Interesse der Flüchtlinge, deren vorläufige Wohnstatt dadurch wesentlich einladender wirken könnte.

Mehr Geld aus Düsseldorf für OGS und Schulsozialarbeit

Kid - © photocase.comGute Nachrichten aus Düsseldorf: das Land investiert kräftig in den Ausbau und die Qualität der Offenen Ganztagsschule.
Insgesamt stehen den Gemeinden für die OGS damit 17,46 Millionen Euro Millionen mehr zur Verfügung als 2014 für den geplanten Platzausbau, den Mehrbedarf für Flüchtlinge und zur Erhöhung der Fördersätze. Schon ab dem 1.2.2015 werden die Sätze um 1,5 Prozent erhöht, ab dem 1.8.2015 dann um weitere 1,5 Prozent.

Die Kommunalen Spitzenverbände haben zudem signalisiert, dass auch der kommunale Anteil entsprechend steigen soll. Bereits gestern kam die Nachricht, dass das Land für die ausfallende Förderung des Bundes bei der Schulsozialarbeit mit gut 47 Mio. einspringen will.

Das ist eine frohe Botschaft für die Kommunen, einmal mehr zeigt sich: Rot-Grün tut was für schulische Qualität und mehr Bildungsgerechtigkeit.

Inklusive Stadt Arnsberg

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Teilhabe für alle ist das Ziel

Unser Antrag „Inklusive Stadt Arnsberg (Download) steht zur Beschlussfassung im Rat am 26.11.2014. Der Leitsatz der Inklusion soll in Zukunft in allen Verwaltungsbereichen Beachtung finden. Diesem Grundsatz wollen wir uns verpflichten, indem ein Aktionsplan zur Umsetzung der Inklusion aufgesetzt wird, der gegebenenfalls auch personell unterstützt werden soll. So werden die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche vernetzt.
Zukünftige Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung sollen den Aspekt der Inklusion als mitzudenkenden Teil der Beschlussfassung enthalten. (mehr …)

Kita-Gebühren in Arnsberg

Kid - © photocase.comDie Grüne Position zur aktuellen Debatte ist klar: Grüne Bildungspolitik steht für längeres gemeinsames Lernen von der Kita an!
Ob ein Elternteil zu Hause bleibt, beide arbeiten, alleinerziehen
d ist … die Möglichkeiten sind vielfältig. Jeder, egal in welcher Gemeinschaft er lebt und welches Gehalt er bezieht, sollte die Chancen eines Kitabesuches möglich machen können. Deswegen stehen wir auch auf Bundesebene ganz klar gegen das Elterngeld. Es darf keine soziale Differenzierung geben. Die Freiheit der Entscheidung liegt bei den Erziehungsberechtigten allein – und Politik und Träger sind in der Pflicht, ein qualitativ hochwertiges Angebot für Jeden bezahlbar zu stellen.

Die geltende Gebührenregelung wurde vom Stadtrat am 14.5.13 EINSTIMMIG beschlossen, also auch mit allen Stimmen der SPD und der FDP, mit der die Piraten ein politisches Bündnis bilden.
Dabei wurde gleichzeitig eine Überarbeitungsabsicht mitbeschlossen, weil schon Handlungsbedarf sichtbar wurde. Aber für eine gründliche Überarbeitung
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TTIP: So wird Demokratie ausgehebelt

TTIP (gesprochen „Ti-Tip“) steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, übersetzt Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen,  und dieses Abkommen soll die größte Freihandelszone der Welt eröffnen. Beteiligt sind in erster Linie die USA und die Staaten der EU, aber auch Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island. Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa klingt erst einmal nicht nach Kommunalpolitik.
Aber TTIP berührt zahlreiche Bereiche, bis auf die kommunale Ebene, bis in den persönlichen Lebensbereich hinein.

Was heißt TTIP für Arnsberg?Chlorhuhn

  1.  Vorrang für billig statt für Ethik
    Arnsberger Unternehmen würden geschwächt werden. Kleine Betriebe könnten dem wirtschaftlichen Druck nicht mehr standhalten. Aufträge dürften nur noch rein wirtschaftlich vergeben werden, nicht etwa nach Kriterien wie regionaler Nähe oder sozialen Standards.
  2. Verbraucherschutz wird hinter Industrieinteressen zurückgestellt
    Genetisch veränderte Lebensmittel könnten auch bei uns auf Felder und in den Handel kommen, ohne Kennzeichnung, wenn sich die amerikanischen Vorstellungen durchsetzen. Am Verhandlungstisch sitzen bisher nur Lobbyisten, keine Verbraucherschützer. Das mit Chlor desinfizierte Hühnchen
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