Weiter gute grüne Kommunalpolitik machen!

Am 23.09.14 hat der Ortsverband seine neuen Vorstandssprecherinnen gewählt. Als weibliche Doppelspitze amtieren nun Sina Humpe und Verena Verspohl.
Der neu gewählte Vorstand der Arnsberger Grünen und der Grünen Jugend, v.l.n.r.: Uwe Schwanke, Amelie Bitter, Verena Verspohl, Sina Humpe, Iwan ZimmermannFür die OV- Arbeit ist ihr besonders wichtig, dass wir offen und innovativ arbeiten. Dabei bedarf es aber besonders der Festlegung von Zielen und Maßnahmen.
Verena ist Altstädterin und lebt dort mit Frau und Hund in ihrem Fachwerkhaus. Sie unterichtet am Gymnasium und wendet sich auch sonst im Rat der Stadt Arnsberg und im Landesvorstand NRW der Schul- und Inklusionspolitik zu.
Sina ist Neheimerin, hat zwei kleine Kinder und arbeitet freiberuflich im Berufsfeld “Prävention von sexualisierter Gewalt” als Sexualpädagogin.
Ergänzt wird das Team durch Uwe Schwanke aus Niedereimer, der als Kassierer in seinem Amt bestätigt wurde. Auch Uwe ist Lehrer und blickt auf viel kommunalpolitische Erfahrung zurück.
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Haushaltssperre durch sinkende Gewerbesteuer

Angesichts heftiger Einbrüche bei der Gewerbesteuer und anderen Einnahmen und weiter steigenden Ausgaben über den Planansatz hinaus hat der Kämmerer die Notbremse gezogen. Die Gründe wurden den Fraktionen bereits vor einigen Tagen genannt, mit der Ansage einer differenzierten Darstellung der genauen Zahlen. Heute wurde den Fraktionen die Vorlage für den Hauptausschuss und den Rat als letztlich beschlussfassendes Gremium für die verhängte Haushaltssperre zugestellt.
Darin aufgeführt sind die Mindereinnahmen und Mehrausgaben, wie von der Verwaltung angekündigt (hier die Beschlussvorlage_101-2014). Pikant, dass der örtliche AfD-Vorsitzende Antoni sich einen Tag vorher an die Presse wendet mit einer Aufforderung, ihm „mehr Informationen“ zu geben, weil er von Bürgermeister und Kämmerer angeblich „nicht ausreichend“ informiert wurde.

Zerstörung in Homs, Syrien Quelle Wikipedia

Zerstörung in Homs, Syrien Quelle: Wikipedia

Entweder hat da jemand einfach nicht aufgepasst, oder hier soll genau der Rechtspopulismus betrieben werden, den man der AfD immer wieder vorwirft. Denn in erster Linie geht es Antoni in dem Artikel “Mut zur Wahrheit“ nur um eine dramatisierende Darstellung der erhöhten Kosten für Flüchtlinge. Im gleichen Atemzug thematisiert er dann die “Einwanderung aus materiellen Gründen”. Wohlwissend, dass der Anstieg der Flüchtlingszahlen maßgeblich auf dem syrischen Bürgerkrieg beruht. So wird versucht, Stimmung zu machen.

Nach Auskunft der Kämmerei
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Offener Brief an die AfD-Fraktion

von der facebook-Seite der AfD ArnsbergWir haben einen offenen Brief an den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Antoni verfasst, der sich mit den Aussagen eines Facebook-Auftritts befasst. Für diese Facebookseite der Parfummanufaktur Bojcum, die wir seit einigen Wochen beobachtet haben, zeichnet Frau Beate Bojcum verantwortlich, die für die AfD Ausschüsse besetzt, Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied des AfD Fraktionsvorstandes ist.

Für unsere Begriffe fallen die dort gemachten Aussagen unter den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB. Wir haben einige besonders gravierende Zitate der Seite aufgegriffen und schlagen dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Antoni vor, Frau Bojcum zur Niederlegung ihres Mandates aufzufordern.

Bis zum 10.08.2014 war dort z.B. zu lesen:

„Der Islam bedeutet Glaubenskrieg und die komplette gesellschaftliche Veränderung. Christen und anders Gläubige sind Dreck, Frauen nur Menschen dritter Wahl die man zur Volksbelusigung steinigt und vergewaltigt, Lesben und Schwule werden nach Lust und Laune am nächsten Baum oder Kran aufgehängt.“

oder

„Wie lange wird es wohl noch dauern bis unsere Frauen die Burka tragen müssen weil sich die Moslems in unserem Land beleidigt fühlen und ab und an eine Steinigung trägt sicher zur Belustigung unserer „ausländischen Mitbürger muselmanischen Glaubens“ bei.“

Unser offener Brief an die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg mit mehr Zitaten ist hier nachzulesen

Screenshot Bojcum-Parfummanufaktur www.facebook.com 23.07.2014Screenshot der Facebook-Seite „Bojcum Parfummanufaktur“ mit Stand 23.07.2014

Ferien für alle!

Auch das grüne Fraktionsbüro macht nächste Woche noch einmal Ferien. In der Woche vom 28.07. bis 01.08. ist es unbesetzt. Am Montag, 04.08. sind wir wieder für Sie da.
In dringenden Fällen probieren Sie es per Mail an email hidden; JavaScript is required.  Wir wünschen allen wunderschöne Ferien!

meeeeeer

 

schwarz-grüne Zusammenarbeit geht weiter

auf in die nächste Runde schwarz-grün in Arnsberg

v.l.n.r.: Jochem Hunecke (CDU), Klaus Büenfeld (CDU), Thomas Wälter (Grüne), Hans Wulf (Grüne) und Klaus Kaiser (CDU)Das Ergebnis der Kommunalwahlen vom 25. Mai hat die bestehenden Mehrheitsverhältnisse bestätigt: Wir GRÜNE haben wieder 4 Sitze im Rat, die CDU nach wie vor 22 Sitze von insgesamt jetzt 48 Mandaten im Rat.
Da wir die letzten 5 Jahre recht erfolgreich und gut zusammengearbeitet haben, wollen wir diese Zusammenarbeit auch für die jetzt startende Legislaturperiode 2014 – 2020 fortführen. Die „Verhandlungen“ über unsere zukünftigen gemeinsamen Pläne waren diesmal recht schnell abgeschlossen. In vielen Punkten gab es nahezu zwangsläufig Übereinstimmung, weil es oft um das Fortführen begonnener Projekte geht.

Beim Thema Bildung wurden die entscheidenden Weichen in den letzten Jahren gestellt: Wir haben zwei Sekundarschulen eingerichtet, die von den Eltern auch als eine bevorzugte Schulform für ihre Kinder gewählt werden. Diese beiden Sekundarschulen gilt es jetzt weiter zu entwickeln, sowohl qualitativ als auch baulich. Entgegen der aktuellen Beschlusslage, die in Alt-Arnsberg zwei Standorte für die Sekundarschule vorsieht, wollen wir diese Schulen in Alt-Arnsberg und Neheim aber jeweils an einem Standort einrichten. Das kostet erst mal viel Geld, ist aber sowohl pädagogisch besser als auch auf mittelfristige Sicht die finanziell günstigere Lösung.
Für alle Schulformen haben wir uns vorgenommen: Die Nachmittags-Betreuung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) qualitativ verbessern und auch die Qualität des angebotenen Schulessens durch mehr Frische und Regionalität steigern.
Im Grundschulbereich werden wir zügig teilweise überfällige Standortentscheidungen für die Zukunft treffen. Dabei soll auch über neue Formen einer eventuellen räumlichen und organisatorischen Zusammenlegung von KiTas und Grundschulen nachgedacht werden („Kinderbildungshäuser“).
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Verena Verspohl im Landesvorstand der Grünen NRW

LDK 2014 - der neue Landesvorstand Grüne NRW - Verena ganz links im Bild

Arnsberg, der HSK und der ländlichen Raum haben nun eine starke Stimme im Landesvorstand der Grünen NRW!

Auf dem Parteitag der NRW-GRÜNEN  in Siegburg am 14. & 15. Juni 2014 wurde Verena Verspohl in den Landesvorstand gewählt.
Verena Verspohl - Grüne ArnsbergFür zwei Jahre wird sie das Amt in einem 20-Köpfigem Team antreten und sich besonders für ihre Kernthemen Schulpolitik und Nachhaltige Entwicklung einsetzen. „Jeder Raum ist besonders und muss als solcher betrachtet werden“, betont Verena in ihrer Bewerbungsrede. Durch Vernetzungen in NRW lassen sich dann Lösungen austauschen und gemeinsam in kompetenten Teams erstellen. Das ist einen neue Chance für Arnsberg und den HSK. „Ich freue mich über das große Vertrauen und die neuen Aufgaben!“ strahlt Verena nach ihrer Rückkehr ins Sauerland.

Ihre schriftliche Bewerbung ist hier online zu finden.

Nicht jede Ente ist niedlich…

Nicht jede Ente ist so niedlich... also genau hinsehen!Das Internet ist ein Hort der Horrorgeschichten, und wenn es früher nur Horror-Emails waren, die einem ins Postfach flatterten, wird man heute auf allen Social Media Plattformen mit den übelsten Räuberpistolen vollgetextet. Meistens mit dem Zusatz „ist gleich nebenan passiert“ oder „hat mir meine Nachbarin erzählt“ oder ähnlichen „Belegen“ für den Wahrheitsgehalt der Story. Aktuell werden kleine Kinder mitten in der Fußgängerzone aus dem Kinderwagen geholt. Angeblich auch hier in Arnsberg.
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Danke Arnsberg!

Danke!Wieder 4 Sitze im Rat der Stadt Arnsberg!

Ihr wollt gute grüne Politik – ihr bekommt gute grüne Politik!
Obwohl zu dieser Kommunalwahl 7 Parteien statt wie 2009 nur 4 Parteien zur Wahl antraten, konnten wir unser Wahlergebnis halten. Wir freuen uns über den klaren Auftrag im Rat und werden uns stark machen für eine nachhaltige Zukunft unserer schönen Stadt Arnsberg.

Im neuen Rat der Stadt Arnsberg sind Bündnis90/DIE GRÜNEN jetzt vertreten durch:

Hans WulfIsolde ClasvogtThomas WälterVerena Verspohl

 

 

 

 

 

 

Grüne treten bewusst und stark gegen Rechtspopulismus an. Wir halten Einschränkungen für Menschen für einen politisch nicht tragbaren Weg und stehen für Vielfalt. Das Wahlergebnis für die AfD schockt uns. Wir werden nicht müde werden, darauf hinzuweisen, dass eine Partei, die die Schulpflicht und die Gleichstellung von Ausländern und Homosexuellen aufheben will, schlecht für Arnsberg ist.

Sitzverteilung Rat ArnsbergDie Arnsberger Ergebnisse aller Wahlen vom 25. Mai 2014 bis ins letzte Detail

 

Wahlparty

Grüne Arnsberg laden ein

Nach dem anstrengenden aber hoffentlich erfolgreichen Wahlkampf wollen wir das Ergebnis – wie auch immer es ausfällt – dann auch feiern!

Grotte in ArnsbergDazu laden wir euch ein in die „Grotte“, Hallenstr. in Alt-Arnsberg ein (wird auch von außen an grüner Deko zu erkennen sein)
Für Getränke und Verpflegung ist natürlich gesorgt – wir freuen uns über viele Gäste! Nicht nur „Grüne“ sind eingeladen, auch Freunde und Sympathisanten!
Beginn: ab 20.00 Uhr

Natürlich ist der Wahlabend auch im Rathaus interessant und wichtig. Dort laufen ab 18.00 Uhr die Ergebnisse der Auszählungen ein, das Ergebnis der Kommunalwahlen wird voraussichtlich ab ca. 19.30 Uhr mehr oder weniger fest stehen.

Der Abend der Kommunalwahlen ist dort immer sehr interessant, wer Interesse hat, sollte auch erst mal da vorbei schauen, ehe wir später gemeinsam in Arnsberg feiern!

Listenplatz 1 – Hans Wulf

Unsere unangefochtene Nummer 1: Hans Wulf, Arnsberg

Hans WulfWer ihn nicht kennt, kennt seinen blauen Polo, mit dem er ins Arnsberger Stadtbild gehört. Bevor er später irgendwann einmal von Arnsberg nach Santiago de Compostela wandern wird, macht unser Berufsschullehrer weiter erfolgreiche Politik. Arnsberg braucht solide Finanzen, mehr eigene Energieerzeugung, gleiche Bildung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle. Hans macht sich stark für einen Arbeitsmarkt, der auch Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance gibt.
Ändern will er, dass die Bezahlung der Angestellten in den sozialen Einrichtungen dieser Stadt zu niedrig ist.

Wahlbezirk 20 – Arnsberg Neustadt (Wolfsschlucht)
Alter: 64, verheiratet
Beruf: Berufschullehrer
Hobbys: mal nach Santiago de Compostela gehen

Die komplette Grüne Liste zur Kommunalwahl 2014 in Arnsberg