Grüne

Steuer-O-Mat

Für die spitzen RechnerInnen Eine interessante Alternative oder Ergänzung zum bekannten Wahl-O-Mat: Der Steuer-O-Mat. Die Parteien bieten viele verschiedenene Steuerkonzepten in ihren Wahlprogramm an. Mit dem Steuer-O-Mat kann jede/r für die individuelle Einkommenssituation errechnen lassen, bei welcher Partei Sie was gewinnen oder verlieren werden, falls das jeweilige Wahlprogramm umgesetzt wird.

Warum wir Grünen die Baumschutzsatzung ablehnten

Im Jahr 2009 haben wir Grünen zum 3. Mal eine eine Baumschutzsatzung gefordert. Immer wieder scheiterte sie an Gegenstimmen der anderen Fraktionen, auch an denen der SPD. Damals schien uns eine Baumschutzsatzung der einzige Weg zu sein, Bäume in dieser Stadt zu schützen. Mittlerweile hat sich aber herausgestellt, dass eine Baumschutzsatzung zu einer verstärkten „vorsorglichen“… Weiterlesen »

Ökologie und Ökonomie vereinen statt Deko-Politik

Unsere Stellungnahme zum WAZ-Artikel „CO²-Marathon soll Bürger für den Klimaschutz begeistern“ vom 31.01.2013 Es ist schon erstaunlich, was die SPD so aus der Luft greift und dann auch noch in die Presse bringt. Man stellt fest und wird zitiert, dass „gerade bei umweltpolitischen Zielen [in Arnsberg] zuwenig passiert“ und beantragt einen „CO2-Marathon“, der in Wiesbaden… Weiterlesen »

Die Klare Kante und unsere Lokalpresse

Die SPD-Fraktion will klar „Kante zeigen“ lautete der Titel einer 1/2-seitigen Berichterstattung in Westfalenpost und Rundschau am 13.12.12. Anlass für diesen Aufmacher war die nun „knapp neunmonatige“ Tätigkeit Ralf Bittners als neuem Fraktionschef der Arnsberger SPD-Fraktion. Darin hiess es unter anderem: „Ich denke, dass die Grünen mit uns ökologisch mehr machen könnten als mit der… Weiterlesen »

Reiner Priggen zum Koalitionsvertrag

Auch Arnsberg wird dort angesprochen Am 07.09.12, war Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag zusammen mit Oliver Krischer, grüner MdB  aus Düren und Sprecher der Bundestagsfraktion für Energiewirtschaft, auf Einladung der Arnsberger GRÜNEN zu Besuch in Arnsberg. Wir haben zusammen die Netzzentrale der RWE in Alt-Arnsberg besichtigt. Anschließend waren wir bei Trilux in Hüsten… Weiterlesen »

Dichtheitsprüfung Abwasserleitungen

Änderung des Landeswassergesetzes Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle Informationen der GRÜNEN zur heiß diskutierten Dichtheitsprüfung der Abwasserleitungen. Grundlage zur notwendigen Änderung des Landeswassergesetztes ist übrigens eine EU-Verordnung, die eine Dichtheitsprüfung zum Schutz des Grundwassers vorschreibt. Es geht also nicht um das „ob“, sondern nur um das „wie“. Die Diskussion um dieses Thema bringt Hans… Weiterlesen »

Update zur Urwahl 2012

Nun stehen alle KandidatInnen fest Laut Beschluss des Länderrates vom 02. Sept. 2012 war die Bewerbungsfrist für KandidatInnen für das Spitzenteam zur Bundestagswahl 2013 auf den 16. September 23.59 Uhr festgelegt. Frist- und formgerecht bis zu diesem Stichtag haben sich nun beworben: Austermann, Thomas Göring-Eckardt, Katrin Held, Patrick Hybbeneth, Nico Kuchenreuther, Roger Jörg Künast, Renate… Weiterlesen »

Urwahl Bundestagsteam

Die KanditatInnen stellen sich vor: Am Sonntag, den 30. September findet von 14:00 – 16:30 Uhr die NRW-Regionalkonferenz in Bochum statt, bei der sich die BewerberInnen für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl vorstellen. Die Plätze sind begrenzt, also meldet Euch jetzt an und stellt den BewerberInnen vor Ort Eure Frage (Anmeldungen bitte hier). Auf dieser Regionalkonferenz… Weiterlesen »

Wahlergebnis Landtagswahl 2012 in Arnsberg

Deutlicher Linksruck in Arnsberg Schauen wir uns die Wahlergebnisse in Arnsberg an, dann fällt im Vergleich zum Wahlergebnis in Gesamt-NRW folgendes auf: Die CDU hat in Arnsberg überdurchschnittlich stark verloren ( -13,7 % zu -8,2 %), während die SPD in Arnsberg fast doppelt so starke Stimmenzuwächse wie im Landesdurchschnitt erzielen konnte (+9,2 % zu +4,7… Weiterlesen »

Bürgerbus mit Konzept

Der Bürgerbus ist ein ehrenamtlich betriebenes Angebot, das schon in einigen Kommunen im Sauerland besteht und den ÖPNV ergänzt (z.B. in Finnentrop, Brilon, Sundern, Meschede, Marsberg…). Dass es in Arnsberg noch nicht geklappt hat, hat mit den Bürgschaften von 5000 Euro pro Bus zu tun, die die Stadt in ihrer finanziell sehr kargen Lage nicht… Weiterlesen »