Haushalt

Unsere Anträge zum Haushalt 2016/17

Der Doppelhaushalt 2016/17 ist weiterhin auf Sparsamkeit getrimmt, Spielraum für Kreativität gibt es nicht viel. Gemeinsam mit der CDU haben wir dennoch eine Reihe von Gestaltungsvorschlägen gemacht. Radwegenetz besser instand halten mit Landesfördertöpfen: Der Antrag dient der Umschichtung von 100.000 € aus Radverkehrsmitteln für die allgemeine Radinfrastruktur, unter Inanspruchnahme spezieller Fördertöpfe des Landes, die auch… Weiterlesen »

Rede zum Haushalt

Heute ist Ratssitzung, die letzte im Jahr und das große Thema ist der Haushalt. Der Gestaltungsspielraum der Parteien ist durch Sanierungsplan und Haushaltssicherung seit Jahren eingeengt bis nahezu zur Bewegungsunfähigkeit. Dem geschuldet sind auch nur wenige Haushaltsanträge eingegangen, die teilweise wieder zurückgezogen wurden und die in der Mehrheit nur noch mit Steuerungsnuancen befasst sind. Hier… Weiterlesen »

Beratungsdienstleistung auf den Prüfstand

Ein weiterer Antrag zum Haushalt wurde kurzfristig noch eingereicht: Uns ist nicht einsichtig geworden, warum für eine Telefonanlage, die 300.000 EUR kosten soll, weitere 70.000 EUR zur Kaufberatung notwendig sind (über die Kosten der Anlage selbst haben sich andere bereits öffentlich gewundert). Und es stehen noch weitere Beratungskosten im Haushalt, denen keinerlei Erläuterungen beigesellt wurden…. Weiterlesen »

Anträge zum Haushalt 2012/13

Der Haushalt 2012/13 ist mit großen Einschnitten und einem schmerzhaften Sanierungskonzept verbunden. Der Stärkungspakt NRW, an dem auch Arnsberg teilnimmt, bedeutet zwar Zuschüsse vom Land, aber auch harte Auflagen zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts. Das Sanierungskonzept sieht zur Erreichung dieses Zieles u.a. die Aufgabe flexibler Betreuungszeiten in den Kindergärten vor und die Streichung der städtischen… Weiterlesen »