SPD

Kein Wahlziel erreicht

Schön ist das nicht. Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind ein Desaster und herbe Klatsche für uns. Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern, die uns auch bei dieser Wahl ihre Stimme und damit ihr Vertrauen in eine Grüne Politik gegeben haben. Wir wollen eine ambitionierte Steuerpolitik umsetzen, die auf ehrliche Umverteilung setzt. Aber durchaus einen… Weiterlesen »

SPD trägt Eulen nach Athen

Die WAZ hatte in ihrer Ausgabe am 1.8.  über die Absicht der SPD berichtet, demnächst einen Antrag zur Errichtung eines Bürgerwindparks in den Rat einzubringen. Da unsere Replik auf diese „Antragsankündigung“ bisher nicht in der Presse erschien, nutzen wir eben eigene  Wege: Bitte per Facebook/Twitter teilen! Unsere Pressemeldung zum Artikel: „SPD Arnsberg: Energiewende voranbringen“ vom… Weiterlesen »

Erlebnispfad Erneuerbare Energie

Eine Replik zu dem Vorschlag des AltArnsberg SPD-Vorsitzenden E. Felix Werker, wie er am 30.07. in unserer Lokalpresse zu lesen war Elmar Werker geriert sich gern als Retter der Energiewende, diesmal mit einem „Erlebnispfad Erneuerbare Energie“ statt dem geplanten Lüsenberg-Naturspielplatz. Ob eine E-Bike-Tankstelle oder Solarkocher länger als drei Tage überleben sei dahin gestellt, das Vandalismusrisiko ist… Weiterlesen »

Warum wir Grünen die Baumschutzsatzung ablehnten

Im Jahr 2009 haben wir Grünen zum 3. Mal eine eine Baumschutzsatzung gefordert. Immer wieder scheiterte sie an Gegenstimmen der anderen Fraktionen, auch an denen der SPD. Damals schien uns eine Baumschutzsatzung der einzige Weg zu sein, Bäume in dieser Stadt zu schützen. Mittlerweile hat sich aber herausgestellt, dass eine Baumschutzsatzung zu einer verstärkten „vorsorglichen“… Weiterlesen »

Ökologie und Ökonomie vereinen statt Deko-Politik

Unsere Stellungnahme zum WAZ-Artikel „CO²-Marathon soll Bürger für den Klimaschutz begeistern“ vom 31.01.2013 Es ist schon erstaunlich, was die SPD so aus der Luft greift und dann auch noch in die Presse bringt. Man stellt fest und wird zitiert, dass „gerade bei umweltpolitischen Zielen [in Arnsberg] zuwenig passiert“ und beantragt einen „CO2-Marathon“, der in Wiesbaden… Weiterlesen »

Die Klare Kante und unsere Lokalpresse

Die SPD-Fraktion will klar „Kante zeigen“ lautete der Titel einer 1/2-seitigen Berichterstattung in Westfalenpost und Rundschau am 13.12.12. Anlass für diesen Aufmacher war die nun „knapp neunmonatige“ Tätigkeit Ralf Bittners als neuem Fraktionschef der Arnsberger SPD-Fraktion. Darin hiess es unter anderem: „Ich denke, dass die Grünen mit uns ökologisch mehr machen könnten als mit der… Weiterlesen »

Dichtheitsprüfung Abwasserleitungen

Änderung des Landeswassergesetzes Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle Informationen der GRÜNEN zur heiß diskutierten Dichtheitsprüfung der Abwasserleitungen. Grundlage zur notwendigen Änderung des Landeswassergesetztes ist übrigens eine EU-Verordnung, die eine Dichtheitsprüfung zum Schutz des Grundwassers vorschreibt. Es geht also nicht um das „ob“, sondern nur um das „wie“. Die Diskussion um dieses Thema bringt Hans… Weiterlesen »

Bürgerbus mit Konzept

Der Bürgerbus ist ein ehrenamtlich betriebenes Angebot, das schon in einigen Kommunen im Sauerland besteht und den ÖPNV ergänzt (z.B. in Finnentrop, Brilon, Sundern, Meschede, Marsberg…). Dass es in Arnsberg noch nicht geklappt hat, hat mit den Bürgschaften von 5000 Euro pro Bus zu tun, die die Stadt in ihrer finanziell sehr kargen Lage nicht… Weiterlesen »

Offener Brief an F-J.Schröder und Andreas Posta

Zum Antrag der SPD bezüglich Schulreform haben wir einen offenen Brief an die Fraktion geschickt. Wir halten es nicht für hilfreich, sich in diesem schwierigen Feld der Schulerneuerung politisch profilieren zu wollen. Der Stil des Antrags ist zudem provokant und zeugt von wenig Fairness angesichts der kontinuierlichen Gespräche aller Fraktionen im schulpolitischen Arbeitskreis.