Infrastruktur

Öffentliche Fraktionssitzung: Einzelhandel in Arnsberg

Die Fraktionssitzung der GRÜNEN am Montag 04.02. findet ab 18 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren. Eine kurze Ortsbesichtigung des Steinwegs soll um 17.30 Uhr am Neumarkt beginnen. In den letzten Wochen hat es viele Debatten um die Entwicklung des Handelsstandortes Arnsberg gegeben. Welche strukturellen Veränderungen… Weiterlesen »

Tunnelsanierung? Frag die Bundesregierung!

Die Proteste gegen eine eingleisige Tunnelsanierung an der Oberen Ruhrtalbahn sind inzwischen Legion. Damit würde die wichtigste Bahnstrecke des Sauerlandes ekklatant verschlechtert. Es  leuchtet jedem Laien ein, dass die Leistungsfähigkeit der Strecke leiden wird, da Zugkreuzungen nur in Bahnhöfen oder an Ausweichen möglich sind. Die Bahn behauptet dagegen tollkühn, die Verschlechterung sei geringfügig, „nur“ ein… Weiterlesen »

A 46 – Einfach zu teuer

Was uns seit Jahren klar ist, scheint auch in Berlin angekommen zu sein: auf unsere Nachfrage im Büro des verkehrspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, wurde bestätigt, dass der Lückenschluss im 5-Jahres-Investitionsplan der Bundesregierung nicht vorkommt. Gut so. Jeder Planungseuro wäre an dieser Stelle verschwendet, denn einen Konsens über den Lückenschluss wird es wohl niemals… Weiterlesen »

Rat beschliesst Resolution zur Oberen Ruhrtalbahn

Resolution an die Bahn Einhelligkeit bei allen Fraktionen im Rat bestand hinsichtlich unseres Antrages auf Fassung einer Resolution an die DB Netz. Die Deutsche Bahn will drei Tunnel der Oberen Ruhrtalbahn nur eingleisig sanieren und damit die wichtigste Infrastruktur des Sauerlandes eklatant verschlechtern. Auch die SPD hatte einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung einer Kreisresolution… Weiterlesen »

Dichtheitsprüfung Abwasserleitungen

Änderung des Landeswassergesetzes Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle Informationen der GRÜNEN zur heiß diskutierten Dichtheitsprüfung der Abwasserleitungen. Grundlage zur notwendigen Änderung des Landeswassergesetztes ist übrigens eine EU-Verordnung, die eine Dichtheitsprüfung zum Schutz des Grundwassers vorschreibt. Es geht also nicht um das „ob“, sondern nur um das „wie“. Die Diskussion um dieses Thema bringt Hans… Weiterlesen »

5 Jahre „Nette Toilette“

Fünf Jahre ist es nun schon her, dass auf unseren Antrag hin die „nette Toilette“ eingerichtet wurde. Vorangegangen waren monatelanger Zank und Streit um den (erbärmlichen) Zustand öffentlicher Toiletten, die immer wieder Ziel von Vandalismus wurden. Nicht nur die fünfstellige Höhe der Kosten, auch die Aussenwirkung dieser sanitären Zustände war nicht mehr tragbar. Die „nette… Weiterlesen »

Röhrtalbahn-Aktive im Landtag bei Arndt Klocke

Zu einem Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsgrünen, Arndt Klocke, trafen sich Aktive der Agendagruppe Röhrtalbahn, um die Reaktivierung der Röhrtalbahn ins „besondere Landesinteresse“ zu heben. Diese Formulierung ist mit einer Priorisierung verbunden, die durch das neuerliche Gutachten über das Potential der Strecke durchaus berechtigt wäre. Über die Priorisierung entscheidet zwar der NWL, aber… Weiterlesen »