Warum wir Grünen die Baumschutzsatzung ablehnten

Im Jahr 2009 haben wir Grünen zum 3. Mal eine eine Baumschutzsatzung gefordert. Immer wieder scheiterte sie an Gegenstimmen der anderen Fraktionen, auch an denen kastanien-stadtkapelleder SPD.
Damals schien uns eine Baumschutzsatzung der einzige Weg zu sein, Bäume in dieser Stadt zu schützen.
Mittlerweile hat sich aber herausgestellt, dass eine Baumschutzsatzung zu einer verstärkten „vorsorglichen“ Fällung vom Bäumen führt, bevor eine Satzung in Kraft tritt. Zudem gibt es rechtliche Probleme mit der Begründung für die Erstellung einer Baumschutzsatzung.
Deshalb versuchen wir eine andere Lösung zu finden.
Wenn Bürger die Möglichkeit bekommen schriftlich oder auch online Bäume vorzuschlagen, die sie für schützenswert halten, ist das zunächst nur einmal ein Vorschlag. Diese Vorschläge können auch – aber nicht nur! – über Facebook erfolgen, da wir auch junge Menschen einbeziehen möchten und online-Medien für viele Leute mittlerweile alltäglich sind.
Diese Vorschläge werden dann von einem Gremium, das erst noch gefunden werden muss, geprüft. Das könnten
Bezirkausauschüsse oder Ortsheimatspfleger sein.
Dieses Gremium entscheidet dann, welche Bäume auf eine Liste kommen, die dann im Internet veröffentlicht wird.
Sollte nun einer dieser Bäume aus irgendwelchen Gründen gefällt werden sollen, kann der Besitzer mit der Stadt Kontakt auf nehmen und zusammen mit der Verwaltung eine Lösung suchen.
Wenn keine Lösung gefunden wird, kann es sein, dass der Baum gefällt wird. Aber das wäre auch mit einer Baumschutzsatzung möglich, da begründete Fällungen auch mit Baumschutzsatzung möglich sind.
Anders sieht das bei städtischen Bäumen aus. Viele der stadtbildprägenden Bäume stehen auf städtischem Grund. Und diese sind mit einer Liste sehr einfach zu schützen, da man die Verwaltung zwingen kann, vor einer Fällung die Politik einzuschalten.
Ein solche von Bürgern mitgetragene Lösung ist einer Regelung von oben vorzuziehen.

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